23. Juni 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 23. Juni 1917

Diebstahl von Brennholz milde bestraft

                        Brennholz entwendet.
   Weil er kein Heizmaterial hatte, holte sich der Waffenarbeiter
S. aus Höhscheid zwei Stücke von Holzstämmen von geringem
Wert aus einem Walde. Auf einem Schlitten brachte S. das Holz
nach Hause. Dabei wurde er beobachtet und es wurde Anzeige
gegen ihn erstattet. Ein Forstvergehen im Sinne des Gesetzes
lag nicht vor, denn die Bäume waren schon gefällt und zerteilt!
Das Gericht sah einen Notfall als vorliegend an, da im Februar
ein permanenter Kohlenmangel bestand und verurteilte den Ange-
klagten zur geringsten zulässigen Strafe von einem Tage Gefängnis.

13. Juni 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 13. Juni 1917

Berufungsverhandlung gegen Jugendgenossen wegen einer nicht angemeldeten Versammlung in Düsseldorf

           Arbeiterjugend-Versammlung.
   e. Vor der Strafkammer in Düsseldorf war eine Be-
rufungsverhandlung gegen eine Anzahl Jugendgenossen und
-Genossinnen aus Essen, Barmen, Solingen und Rem-
scheid wegen Abhaltens und Besuchs einer nicht angemeldeten
Versammlung. Der Tatbestand war kurz folgender: Für
den 1. Oktober vorigen Jahres hatte eine Genossin
W. mehrere ihr bekannte Jugendfreunde gebeten, nach
Düsseldorf zu kommen, um bei einem gemeinsamen Spazier-
gange die in der letzten Zeit in der Jugendbewegung gemach-
ten Erfahrungen auszutauschen. Von dieser Zusammenkunft
hatte die politische Polizei in Düsseldorf durch Spitzel Kennt-
nis bekommen. Der Hauptbahnhof wurde durch ein Polizei-
aufgebot überwacht und die jungen Leute, die durch ihre
Kleidung sich als Wandervögel kenntlich machten, auf Schritt
und Tritt verfolgt. Wegen dem rauhen Wetter wurde vor
der Stadt in einer Wirtschaft Halt gemacht und im Vorraum
der Kegelbahn das Frühstück verzehrt. Die Gesellschaft hatte

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8. Juni 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 8. Juni 1917

Ein Leser empört sich über die milde Bestrafung eines Nahrungsmittelfälschers in Opladen

            Fremde sind es zumeist . . . .
   Ein Arbeiter der Eisenbahnwerkstätten in Opladen
schreibt uns:
   Als seinerzeit der Leiter einer Hamburger Brotfabrik vom
Hamburger Schöffengericht zu einem Jahre Gefängnis und
2000 Mark Geldstrafe verurteilt worden war, fügte die Redak-
tion der „Opladener Zeitung“ der Meldung dieses Urteils diese
zutreffenden Worte an: „Nur solche strenge Strafen können das
Volk vor den überhandnehmenden Verfälschungen schützen.“

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5. Juni 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 5. Juni 1917

Ein Erlass des Kaisers

                  Begnadigung von Fahnenflüchtigen.
   Das „Armeeverordnungsblatt“ teilt folgenden kaiserlichen
Erlaß mit:
   „Um den während des Krieges fahnenflüchtig gewordenen,
im Ausland sich aufhaltenden Mannschaften Gelegenheit zur
Rückkehr und Sühne zu geben, wird ihnen, wenn sie unge-
säumt, jedoch spätestens innerhalb sechs Wochen nach Ver
öffentlichung dieser Bekanntmachung im „Armeeverordnungs-
blatt“, also bis 15. Juli 1917, noch während des jetzigen
Krieges zurückkehren und sich bei der nächsten zu erreichenden
Grenzstelle zum Dienst melden, nach Durchführung des dienst-
lichen Verfahrens Strafaufschub mit der Aussicht auf
Begnadigung zugesichert, falls sie sich einer solchen im
weiteren Verlaufe des Krieges durch ihr Verhalten würidig
erweisen.
   Von der Anordnung der Untersuchungshaft ist
grundsätzlich abzusehen, ebenso sind bestehende Haft-
befehle zugunsten der innerhalb der gestellten Frist sich
Meldenden grundsätzlich aufzuheben. Ausgeschlossen
von Vorstehenden sind Ueberläufer zum Feinde. Ferner
haben nicht fristgemäß zurückkehrende Fahnenflüchtige auf
einen spätern allgemeinen Straferlaß nicht zu rechnen; viel-
mehr wird ihre Ausbürgerung erfolgen.
   Für die anderen Kontingente sind gleiche Erlasse ergangen.“

30. Mai 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 30. Mai 1917

Unbegründete Gerüchte über bevorstehende Kürzung der Brotrationen machen die Runde

Keine Kürzung der Mehl-und Brotration.
   Wie von zuständiger Seite mitgeteilt wird, entbehren die
Gerüchte über eine bevorstehende Kürzung der Mehl-
und Brotration jeder Grundlage. Gegen die Ver-
breiter solcher erfundenen und beunruhigenden Nachrichten soll
strafrechtlich vorgegangen werden.

24. Mai 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 24. Mai 1917

Forderung nach einer einheitlichen staatlichen Regelung für eine Grenze beim Untergewicht des Brotes

                        Das Brotgewicht.
   Viel Unzufriedenheit ruft das Fehlgewicht beim Brot
hervor. Der Uebelstand ist nicht immer auf das Profitinteresse
des Bäckers zurückzuführen, sondern wird auch in gewissem
Maße naturgemäß durch das Eintrocknen des Brotes hervor-
gerufen. Der Gewichtsverlust ist bei dem verschiedenen Brot-
teig und je nach dem Alter des ausgebackenen Brotes ver-
schieden. Damit muß von vorneherein gerechnet werden. Das
ist auch von der Behörde insofern berücksichtigt worden, als
den Bäckern vorgeschrieben ist, daß sie eine gewisse Gewichts-
menge an Mehl über das nachherige Brotgewicht einkneten
müssen. Trotzdem bestehen die Klagen, daß das Brot oft ein
erhebliches Untergewicht aufweist. Die Gerichte, die bei
Streitfällen angerufen wurden, sind dem Urteile der Sachver-
ständigen gefolgt, die ohne Ausnahme ein Mindergewicht als
gerechtfertigt ansahen. Da diese Urteile aber in der zulässigen
Grenze des Mindergewichts sehr weit auseinandergehen, so ist
die Rechtslage eine recht schwankende. Die Folge davon ist
denn auch wohl, daß die Klagen über das häufige, recht er-
hebliche Fehlgewicht immer größer werden. So wird unter
anderem berichtet, daß bei einem dreipfündigen Stuten nicht
weniger als 425 Gramm fehlten, also fast ein Drittel des
vollen Gewichts. Das geht natürlich viel zu weit und würde
bei einer Anzeige auch sicher zu einer Verurteilung des Bäckers
führen. In den meisten, weniger krassen Fällen wird die
Anrufung der Gerichte aber ohne Erfolg sein.Um eine
Rechtsgrundlage zu schaffen und der Unzufriedenheit zu
steuern, hat kürzlich der Landrat des Kreises Hattingen in
Westfalen die Bestimmung getroffen, daß 24 Stunden nach
dem Ausbacken das Fehlgewicht bei dem dreipfündigen Brot
36 und bei dem sechspfündigen Brot 72 Gramm betragen darf.
Diese Verordnung ist gewiss gut gemeint. Wenn man sich
aber vorstellt, daß jeder Landrat eine andere Norm festlegen
würde, so müßte dieses bunte Bild erst recht viel Unzufrieden-
heit auslösen. Es bleibt deshalb nichts anderes übrig, als
daß das Kriegsernährungsamt eine allgemeine Regelung trifft,
die allen Teilen – Produzenten wie Verbrauchern – gerecht
wird. Ganz besonders muß auf den alten Rechtsgrundsatz
Rücksicht genommen werden, daß der Käufer für den vollen
Preis auch ein volles Gewicht zu beanspruchen hat.

15. Mai 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 15. Mai 1917

Hinweis auf verbotene Werbung für getragene Kleidung

       „Verpaßt“ – statt getragen.
   Die Reichsbekleidungsstelle schreibt: „Leider gibt es immer
noch Leute, die es sich nicht versagen können, gegen die Bestim-
mungen, die aus zwingenden wirtschaftlichen Gründen erlassen
werden, immer wieder zu verstoßen. Bekanntlich ist es unter-
sagt, getragene Kleidungsstücke in dem Anzeigenteil der Tages-
presse zum Verkauf anzubieten. Um diese Bestimmungen zu
umgehen, sind einige Händler auf einen nach ihrer Ansicht
offenbar höchst gescheiten Gedanken gekommen; sie ersetzten in
in(!) ihren Inseraten das gefährliche Wörtchen „getragen“ durch
die harmlose Wendung „verpaßt“ und glauben dadurch vor
allen behördlichen Anfechtungen gesichert zu sein. In allen
Fällen, in denen nachgewiesen werden kann, daß es sich bei den
„verpaßten“ Kleidungsstücken um getragene Kleider handelt,
gleichviel, ob sie nur wenig oder stärker abgetragen sind, liegt
ein Verstoß gegen die gesetzlichen Bestimmungen vor. Die Be-
hörden werden gebeten, ein besonderes Augenmerk auf diese
Art der Umgehung der Gesetze zu richten und die Zeitungen
ihres Bezirks auf das Unzulässige derartiger Anzeigen hinzu-
weisen.“

10. Mai 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 10. Mai 1917

Solinger Flugblattverbreiter in Berufungsinstanz zu einer deutlich höheren Gefängnisstrafe verurteilt

   Solingen. Drei Monate Gefängnis. Der Waffen-
arbeiter Genosse Herm[ann] W. von hier war vor einiger Zeit vom
hiesigen Schöffengericht zu einer Woche Gefängnis verurteilt
worden, weil er Flugblätter politischen Inhalts an seinen
Bruder gesandt hatte, der als Kriegsfreiwilliger im Felde stand.
Es handelte sich um Flugschriften, in denen gegen die Ver-
urteilung des Genossen Liebknecht Stellung genommen
wurde. Als Absender hatte W. den evangelischen Pfarrer
Schürmann angegeben. Die Postsendung kam als unbestellbar
zuürck, weil der Adressat inzwischen in englische Gefangenschaft
geraten war. Die Elberfelder Strafkammer, die sich gestern
auch mit dem Fall beschäftigen mußte, weil sowohl der Amts-
anwalt wie auch der Angeklagte W. Berufung gegen das
Schöffengerichtsurteil eingelegt hatten, erkannte auf drei
Monate Gefängnis gegen W. Ein Monat wird von
der Strafe abgerechnet, weil der Verurteilte bereits 2 Monate
in militärischer Schutzhaft zugebracht hat. Das Berufungsgericht
nahm nicht einfache, sondern schwere Urkundenfälschung als
vorliegend an. Dann stellte es fest, daß es sich um eine voll-
endete Tat bei der Verbreitung der Flugblätter handele, im
Gegensatz zum Schöffengericht, das nur einen Versuch in der
Handlung des Angeklagten erblickt und ihn deshalb von diesem
Teile der Anklage freigesprochen hatte, weil durch die Verord-
nung des Generalkommandos über die Verbreitung von Flug-
blättern politischen Inhalts der Versuch nicht unter
Strafe gestellt worden ist. Gegen das Urteil wird
Revision beim Oberlandesgericht angemeldet werden.

26. April 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 26. April 1917

Urteil gegen den Hersteller eines minderwertigen Lebensmittels von der Revisionsinstanz bestätigt

                 „Bergische Kraftsuppe“
   Der Geschäftsführer Richard Rudersdorf in Vohwinkel
hatte als „Bergische Kraftsuppe“ ein minderwertiges Erzeugnis
in den Handel gebracht; mehr als 100 000 Pakete zu 25 Pf[enni]g
das Stück waren in vielen Orten des Bergischen Landes abge-
setzt worden. Wegen irreführender Bezeichnung eines Gegen-
standes des täglichen Bedarfes war R. von der Strafkammer zu
500 Mark Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte gegen dieses
Urteil Revision eingelegt. Der Strafsenat des Düssel-
dorfer Oberlandesgerichtes hat jetzt die Revision ab-
schlägig beschieden mit der Begründung, daß unter
einem hochtönenden Namen ein ziemlich wertloses Gemisch zum
Verkauf gestellt worden sei, während die Verbraucher an-
nehmen mußten, ein besonders kräftiges Nährmittel zu er-
halten.

17. April 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 17. April 1917

Die Kürzung der Brotration hat Gerüchte zur Folge.

                                   Gerüchte!
   Nachdem einem im ganzen Bergischen Lande verbreiteten
Gerücht von der Wegleitung von Nahrungsmitteln nach
anderen Bezirken durch die behördlichen Erklärungen der Boden
entzogen worden ist, sieht sich der Landrat genötigt, schon wie-
der einem ganz unsinnigen Gerücht entgegenzutreten, wonach
unser Brotgetreide nur noch bis zum 1. Mai reichen soll. Unsere
Brotration ist nun gerade um deswillen gekürzt worden, da-
mit wir die Gewißheit haben, daß das Brot-
getreide bis zur nächsten Ernte reicht.
   Es muß dringend davor gewarnt werden, solche Gerüchte,
denen ein normaler Mensch wirklich keinen Glauben schenken
darf, weiter zu verbreiten. Den Verbreitern solcher Redereien
drohen in den jetzigen Zeitläuften außerordentlich strenge Stra-
fen. Was vielleicht nur Gedankenlosigkeit war, wird
im Falle einer Anklage als Böswilligkeit betrachtet.

17. April 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 17. April 1917

Hinweise zur Beschäftigung ausländischer Arbeiter

   Beschäftigung ausländischer Arbeiter.
   Es wird darauf hingewiesen, daß die Beschäftigung von
feindlichen ausländischen und von polnischen Arbeitern von der
Erfüllung bestimmter Bedingungen abhängig und insbesondere
ohne ordnungsmäßig ausgestellte Legitimationskarten untersagt
ist. Das Anwerben solcher im Inlande bereits beschäftigten
ausländischen Arbeiter ist verboten. Auch haben die Inhaber
von Betrieben die bei der Arbeit fehlenden ausländischen Ar-
beiter sofort der Polizeiverwaltung schriftlich anzuzeigen.
Die Polizeiverwaltungen sind angewiesen, bei Nichtbeachtung
dieser Vorschriften unnachsichtlich vorzugehen.

14. April 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 14. April 1917

Milde Strafen für Gräfrather Frauen wegen Kohlendiebstahls

   Gräfrath. Folgen des Kohlenmangels. Gestern
mußten sich acht Frauen von hier vor dem Solinger Schöffen-
gericht verantworten, weil sie auf dem Bahnhofe Kohlen ent-
wendet oder von ihren Kindern entwendete Kohlen im Haus-
halte verbraucht haben. Sämtliche Angeklagte waren geständig.
In ihrer Verteidigung wiesen sie auf die bekannten Tatsachen
hin. Halb Gräfrath habe sich Kohlen auf dem Bahnhofe ge-
holt. Sie, die Angeklagten, habe man willkürlich herausge-
griffen und vor Gericht gestellt. Seit drei Wochen hätten sie
kein Brennmaterial gehabt, so daß sie nichts zu essen hätten
kochen können. Der Amtsanwalt zog die Notlage in Betracht,
in der sich die Frauen befunden haben. Er berücksichtigte wei-
ter, daß sämtliche Angeklagten bis auf  zwei noch nicht vorbe-
straft sind, und beantragte wegen Diebstahls die geringste
Strafe von einem Tage Gefängnis. Das Gericht urteilte die-
sem Antrage gemäß. Den Angeklagten wurde empfohlen, ein
Gnadengesuch einzureichen.

5. April 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 5. April 1917

Verschärfte gerichtliche Bestrafung des Schleichhandels mit Nahrungsmitteln – ein Fall aus Ohligs

   Ohligs. Der Schleichhandel mit Nahrungs-
mitteln hat, wie von der Strafkammer ausgeführt wurde,
nach einer Mitteilung der Z.E.G. in neuerer Zeit einen der-
artigen Umfang angenommen, daß bei der Fortdauer solcher
Zustände die Versorgung unserer Truppen gefährdet werden
könnte. Aus diesem Grunde wird dagegen fortan mit strengen
Strafen eingeschritten werden. Die Witwe Karl K. aus Ohligs
kaufte des öftern größere Mengen Fleisch, Fett, Butter und
andere Lebensmittel in Holland ein und verkaufte, was ihren
eigenen Bedarf überschritt, mit mäßigem Aufschlag an Freun-
dinnen und Bekannte weiter. Selbstverständlich wurden weder
ihre eigenen Bezugskarten, noch die ihrer Abnehmer entwertet.
Das Schöffengericht hatte sie dafür zu 10 Mark Geldstrafe ver-
urteilt, die Strafkammer erkannte auf die Berufung des Amts-
anwalts hin auf 100 Mark Geldstrafe. Nur der Um-
stand, daß sie mit den Waren keinen Wucher getrieben hat,
schützte sie vor einer noch höheren Strafe.

5. April 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 5. April 1917

Solinger Kaufmann wegen Schwindel mit Soßenwürfel zu einer Geldstrafe verurteilt

Der Schwindel mit Suppen-, Saucen- und
                     Gulaschwürfeln.
steht trotz aller empfindlichen Bestrafungen immer noch in
hoher Blüte. Mit wenigen Ausnahmen sind sie ganz minder-
wertig, werden aber zu teuren Preisen verkauft und bringen
somit einen anreizenden Gewinn. Zu diesen Schwindelerzeug-
nissen gehören nach Feststellung des Solinger Nah-
rungsmittelamtes die von dem Kaufmann Max Eich-
horn in Solingen in den Handel gebrachten Saucen-
würfel; sie sollten nach der dafür gemachten Reklame ein vor-
zügliches Nahrungsmittel und „der beste Ersatz für Fleisch“
sein. In Wirklichkeit bestanden sie bei der Nachprüfung durch
das Untersuchungsamt zu etwa einem Viertel aus Koch-
salz und drei Vierteln aus Kartoffelmehl und
Farbstoff. Sie sollten 20 Gramm wiegen, wogen meistens
aber weniger und kosteten 12 Pf[enni]g., im Kleinverkauf 15 Pf[enni]g.
Der Herstellungspreis war ganz bedeutend geringer. Das
Schöffengericht hatte E[ichhorn] wegen Feilhaltens eines minder-
wertigen Nahrungsmittels unter irreführender Reklame zu
150 Mark Geldstrafe verurteilt. Gegen dieses Urteil
hatten er sowohl wie die Staatsanwaltschaft Berufung einge-
legt. Letztere beantragte in der Verhandlung vor der Straf-
kammer, auf eine erheblich höhere Strafe zu erkennen. Das
Gericht sah jedoch davon ab, mit Rücksicht darauf, daß E[ichhorn] in
seiner „Unerfahrenheit“ bei der Herstellung der Würfel sehr
unwirtschaftlich gearbeitet und deshalb nachweislich nur wenig
dabei verdient hat.

31. März 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 31. März 1917

Schweinediebe aus Solingen zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt

   Solingen. Schweinediebe machten im Oktober und
November Solingen und Umgebung unsicher. Mehrere
Landwirte, aber auch eine nicht kleine Anzahl anderer Leute,
kleine Beamte und Fabrikarbeiter, die ein Schweinchen mit
vieler Mühe großgezogen hatten, um ihren Fleischbedarf für
den Winter einzudecken, wurden von ihnen heimgesucht. Unter
den Tieren befanden sich mehrere im Gewicht von annähernd
200 Pfund im Werte von 300 bis 400 Mark. In mehreren
Fällen waren sie gleich in den Ställen geschlachtet worden.

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