17. November 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 17. November 1916

Ein Gewerkschafter des Deutschen Metallarbeiterverbandes wegen Verteilung von Laufzetteln zu einer Werkstattversammlung verurteilt.

   Ohligs. Wegen Verbreitung von Lauf-
zetteln verurteilt. Vor dem hiesigen Schöffengericht
mußte sich am Mittwoch das Mitglied des Deutschen Metall-
arbeiter-Verbandes K. verantworten, weil er angeblich poli-
tische Flugschriften verbreitet hat, ohne die Genehmigung der
Behörde nachzusuchen. Es handelte sich bei den Laufzetteln
nicht, wie die Staatsanwaltschaft annahm, um „Flugblätter
politischen Inhalts“, sondern um gewöhnliche Einladungen
zu einer Werkstattversammlung. Das Gericht ver-
urteilte den Angeklagten wegen Vergehen gegen das Gesetz über
den Belagerungszustand zu einer Geldstrafe von 3 Mark.