28. Februar 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 28. Februar 1917

Kinderkrippe erneut umstrittenes Thema der Stadtverordneten in Solingen

                    Bei den Stadtvätern.
   Aller guten Dinge sind drei! Das ist ein recht umstrittenes
Sprichwort. Wir wollen nicht hoffen, daß im Solinger Stadt-
rat die Gepflogenheit einreißt, als notwendig erkannte Dinge
durch drei Beratungen zu schleppen. Die Krippen-Angelegen-
heit beschäftigte die Stadtväter zum dritten Male. Man hätte
sich’s gefallen lassen, wenn der dafür geforderte Betrag die
zehnfache Höhe gehabt hätte. Aber die Stadtverwaltung
forderte nur 4000 Mark. Dabei liegen die Mißstände, die die
Krippen-Gründung mildern helfen soll, klar zutage. Seit der
berühmten Kinderdebatte peinlichen Angedenkens, die
seinerzeit an eine Coppelstift-Erörterung geknüpft wurde, haben
wir ähnliches nicht wieder erlebt. Der Stadtverordnete
Hülsmann ging soweit, zu bezweifeln, daß die von der
Stadtverwaltung abgesandte Kommission, der Leute von
untadeligem Rufe angehören, ihre Aufgabe pflichtgemäß aus-
geführt habe. Wie eine Erörterung um so geringfügige Forde-
rungen eine solche Hitze annehmen kann, ist schwer zu begreifen.
Die Forderung der Verwaltung wurde schließlich mit knapper
Mehrheit bewilligt.

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21. März 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 21. März 1916

Der städtische Haushalt Solingens kann ohne Steuererhöhungen nicht mehr ausgeglichen werden. Die „Bergische Arbeiterstimme“ erläutert den Vorschlag der Stadtverwaltung sowie die verschiedenen Meinungen innerhalb der Stadtverordneten und begründet ausführlich die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion in dieser Frage.

        Aus dem Kreise Solingen.
              Der Anfang.
   Mit der Erhöhung der kommunalen Steuerlasten wird
heute auch das Solinger Stadtverordnetenkollegium den An-
fang machen, nachdem die Nachbargemeinden, teils schon im
Vorjahre, die Zuschläge bis zu 30 Prozent erhöht haben. Mehr-
fache Beratungen der Finanzkommission und vertrauliche Be-
sprechungen der Stadtverordneten und einzelner Gruppen von
Stadtverordneten haben erkennen lassen, daß die Ansichten über
die Notwendigkeit und den Umfang einer Steuererhöhung weit
auseinandergehen. Die Verwaltung hält, wie die Presse schon
vor Wochen mitgeteilt hatte, eine Erhöhung des Zuschlages zur
Einkommensteuer um 30 Prozent für unumgänglich notwendig;
sie hat später in den Sitzungen eine Uebersicht über die Deckung
des Steuerbedarfs für 1916 vorgelegt, in der auch eine Er-
höhung der Realsteuern von 3,25 Mark auf 3,50 Mark vom
Tausend und eine gleichmäßige Erhöhung der Gewerbesteuer
aller 4 Steuerklassen um weitere 30 Proz[ent] vorgesehen war. Bei
Annahme dieser Vorschläge würde der von der Verwaltung
auf Grund der Erfahrungen des laufenden Jahres errechnete
Steuerbedarf von 2 397 001,18 Mark bis auf 325 051,18 M[ar]k
gedeckt werden. Dieser ungedeckt bleibende Betrag soll dem
Steuerausgleichsfonds entnommen werden. Dieser wird aber
nach Entnahme von rund 400 000 Mark für die Deckung des
Steuerdefizits des laufenden Jahres auf rund 286 000 Mark
zusammengeschmolzen sein, so daß bei den Vorschlägen der Ver-
waltung nicht nur der Steuerausgleichsfonds völlig verschwin-
det, sondern noch über 28 000 Mark ungedeckt bleiben.

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