3. März 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 3. März 1917

Die Spaltung der SPD tritt in ein neues Stadium: Im Bezirk Niederrhein beginnen die Anhänger der Mehrheitssozialdemokratie mit dem systematischen Aufbau eigener Organisationen. Die Anhänger der Minderheit betonen ihre Treue zur alten Partei und deren Einheit.

                        Zerrissen.
   Auch die anscheinend so festgefügte Parteiorganisation im
Bezirk Niederrhein ist zerrissen worden. Alte bewährte Mit-
arbeiter an ihrem Aufbau haben mitgewirkt, um das stolze
Haus einzureißen und sie haben erklärt, ihre Zerstörungsarbeit
vollständig durchzuführen. Wie groß oder klein ihre Fähigkeit
dazu ist, wird die nächste Zukunft zeigen. Unter Führung des
Genossen Karl Müller, Parteisekretärs des Wahlkreises
Mörs-Rees, haben zwölf Mitglieder der Bezirksleitung ihren
Austritt aus diesem Parteiverband angezeigt und hinzugefügt,
daß sie in allen großen Wahlkreisen, die jetzt noch geschlossene
Organisationen haben, Sonderorganisationen gründen wollen.
In Elberfeld-Barmen ist das bereits geschehen, für Düsseldorf,
Lennep-Remscheid-Mettmann und Solingen soll es nächstens
geschehen. Im Duisburger Kreis bestehen schon seit geraumer
Zeit zwei sozialdemokratische Organisationen. Es werden dann
die Wahlkreise Hagen-Schwelm, Altena-Iserlohn und sehr
wahrscheinlich auch Essen folgen. Der Behauptung, daß die
Parteispaltung im Auftrag des Vorstandes der sozialdemokrati-
schen Partei Deutschlands erfolgen soll, haben die zwölf Genossen
nicht widersprochen.

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13. Februar 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 13. Februar 1917

Eine Mitgliederversammlung der Wuppertaler Sozialdemokraten nimmt Stellung zum Fall der „Freien Presse“

            Aus der Partei.
         Die „Freie Presse“ in Elberfeld.
   Die am Sonntag stattgefundene Versammlung des Sozial-
demokratischen Vereins Elberfeld-Barmen war von etwa 800
Personen besucht. Alles Interesse konzentrierte sich auf den
2. Punkt der Tagesordnung: „Die Wuppertaler Sozialdemo-
kratie und die „Freie Presse“. Zunächst sprach der gemaßregelte
Redakteur Genosse Niebuhr. Wir sind in der Wiedergabe
eines Versammlungsbildes insofern behindert, als aus den be-
kannten Gründen ein wichtiges Moment in dem Streit nicht
berührt werden kann. Niebuhrs Ausführungen gipfelten
darin, daß der Parteistreit und die Absicht, das Blatt in die
Hände der Mehrheit zu bringen, die Triebfeder zu seiner Ent-
lassung gewesen seien. (Die Entlassung erfolgte natürlich
nicht im Rahmen des Parteirechts, sondern des juristischen
Rechts, also ohne die Preßkommission zu fragen.) Man habe
dem Genossen Niebuhr den Genossen Haberland als Zensor
hinsetzen wollen; mit dem Genossen Haberland aber könne
er nicht zusammenarbeiten. Genehm sei ihm und anderen Stellen
der Genosse Dr. Erdmann als Zensor gewesen.

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12. Februar 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 12. Februar 1917

Die Geschäftsleitung der „Freien Presse“ in Elberfeld setzt ein neue Redaktion ein. Damit wird aus dem Organ der Minderheit eine Zeitung der Mehrheitssozialdemokratie

             Aus der Partei.
             Die „Freie Presse“.
   An der Spitze der „Freien Presse“ in Elberfeld lesen wir
folgendes:
                      An unsere Leser!
   Der Kriegszustand und seine Begleiterscheinungen
bringen, wie für fast alle Staatsbürger und Organisationen,
so auch für die Arbeiterpresse eine Menge Ein-
schränkungen und Unannehmlichkeiten mit sich, die unter den
jetzigen Verhältnissen nicht zu überwinden sind.
   So hat naturgemäß auch unser Blatt, die „Freie Presse“,
unter diesen Zuständen zu leiden und wir müssen uns damit
abfinden. Unsere Aufgabe muß es vor allem sein, die
Arbeiterpresse aufrecht zu erhalten, da-
mit sie auch unter schwierigen Verhältnissen für die Inter-
essen der Arbeiter und der ihnen nahestehenden Schichten
der Bevölkerung eintreten kann.

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6. Februar 1917

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 6. Februar 1917

Bezirkssekretär Karl Haberland äußert sich zum gegen ihn gerichteten Beschluss des SPD-Bezirks Niederrhein

                     Vom Niederrhein.
   Vom Genossen Haberland erhalten wir die unten-
stehende Erklärung mit dem Ersuchen um Veröffentlichung.
Man kann über Haberlands Rede im Parteiausschuß und die
Bewertung seiner Zustimmung zu der Resolution Löbe-Sin-
dermann sowie über Inhalt und Berechtigung seiner jetzigen
Erklärung sehr anderer Meinung sein wie er es ist, doch über
diese und andere Dinge wird seinerzeit der Niederrheinische
Parteitag entscheiden:

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3. Februar 1917

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 3. Februar 1917

Erklärung der SPD-Bezirksleitung Niederrhein zur Lage der Partei

         Aus der Partei.
       Vom Niederrhein
   Die Bezirksleitung des Niederrheins faßte zu den Partei-
wirren folgende Beschlüsse:
   Die Bezirksleitunge des Niederrheins lehnt es ab, die in
der Resolution des Parteieausschusses unter Billigung des
Parteivorstandes geforderten organisatorischen Schritte zur
Maßregelung von oppositionell gesinnten Parteimitgliedern oder
Parteiorganisationen einzuleiten.

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31. Oktober 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 31. Oktober 1916

Ein sehr umfangreicher Bericht zur Konferenz sozialdemokratischer Kommunalpolitiker des SPD-Bezirks Niederrhein in Elberfeld

                        Konferenz der
  sozialdemokratischen Gemeindevertreter
                des Bezirks Niederrhein.
   Die von der Bezirksleitung einberufene Konferenz der Gemeinde-
vertreter wurde am Sonntagvormittag 10½ Uhr in einem Saale
der Elberfelder Stadthalle von dem Genossen Ullenbaum-Elberfeld
eröffnet. Er wies darauf hin, daß die Aufgaben der Gemeinde-
vertreter in der Kriegszeit wesentlich erweitert worden sind durch
die Probleme, die ihnen durch die Volksernährungsbedürfnisse gestellt
worden sind. Genosse Ullenbaum begrüßt dann die als Gäste er-
schienen Vertreter des Generalkommandos in Koblenz
Hauptmann Fleck, sowie die städtischen Vertreter Dr. Michaelis-
Elberfeld und Dr. Haake-Barmen. Genosse Ullenbaum
erteilte dann das Wort zu seinem Beitrage über: „Die Aufgaben
der Gemeinden im kommenden Winter“ zunächst dem Genossen
Schmidt-Düsseldorf:

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30. Oktober 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 30. Oktober 1916

Eine kurze Notiz zur Konferenz sozialdemokratischer Kommunalpolitiker des SPD-Bezirks Niederrhein in Elberfeld

    Die Gemeindevertreter-Sitzung.
   Im gleichen Raume und fast am gleichen Tage wie im
Jahre 1914 tagte am gestrigen Tage in der Stadthalle in
Elberfeld eine Versammlung der Gemeindevertreter des Nieder-
rheinischen Agitationsbezirks. Die Versammlung war gut be-
sucht. Anwesend waren 74 stimmberechtigte Vertreter. Davon
waren 41 Gemeindevertreter, 7 Kandidaten, 5 Vertreter der
Kriegshilfe, 5 Vertrauensleute, 8 Kreisleiter, 3 Parteisekretäre,
1 Referent und 4 Vertreter der Bezirksleitung. Vertreten
waren alle Kreise mit Ausnahme von Neuß. Vom General-
kommando in Münster war Herr Oberleutnant Meineke,
vom Generalkommando Koblenz Herr Hauptmann Fleck
als Vertreter gesandt. Die Stadt Elberfeld vertrat Herr
Dr. Michaelis, die Stadt Barmen Herr Dr. Haake.
   Genosse Ullenbaum gab bei der Eröffnung seiner
schmerzlichen Enttäuschung darüber Ausdruck, daß sich die Hoff-
nung auf einen baldigen Frieden, mit der man 1914 aus dem
großen Saale gegangen sei, nicht erfüllt habe.
   Die Versammlung brachte starke Anregungen und hatte
selbst für den tätigen Kommunalpolitiker viel Lehrreiches. Es
wurde bis 7 Uhr abends fleißig gearbeitet. Den ausführlichen
Sitzungsbericht mußten wir für morgen zurückstellen.

21. Oktober 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 21. Oktober 1916

Tagesordnung der Konferenz der sozialdemokratischen Gemeidnevertreter des Bezirks Niederrhein in Elberfeld

          Aus der Partei.
Eine Konferenz der sozialdemokratischen Gemeindevertreter
                 des Bezirks Niederrhein
   findet am Sonntag den 29. Oktober 1916
im roten Saale der Stadthalle zu Elberfeld statt.
   Der Beginn ist auf vormittags 10 Uhr pünktlich
festgesetzt.
                    Tagesordnung:
   1. Die Aufgaben der Gemeinden im
       kommenden Winter
       a. Die Ernährungsfragen (Berichterstatter: Geschäfts-
           führer Wilh[elm] Schmitt – Düsseldorf);
       b. Das Unterstützungswesen (Berichterstatter: Stadt-
           verordneter Haberland – Barmen);
   2. Die Gemeindenfinanzen (Berichterstatter:
       Stadtverordneter Ullenbaum – Elberfeld)
   Die Teilnehmer an der Konferenz sind von den Kreis-
leitungen zu bestimmen mit der Maßgabe, daß zugelassen sind
die sozialdemokratischen Gemeindevertreter und ev[entuelle] Kandidaten,
die Kreisleiter und Parteisekretäre, möglichst je eine im Kreis-
vorstand tätige Genossin und diejenigen Genossinnen, die in
der Kriegshilfe oder sonstigen Fürsorgetätigkeit arbeiten.
   Elberfeld, den 21. Oktober 1916.
Die Bezirksleitung der sozialdemokratischen Partei Niederrhein.
                 I[m] A[uftrage]: Karl Haberland

24. Juni 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 24. Juni 1916

Eine Reihe von Mehrheits-Sozialdemokraten (aus dem Bergischen Arno Franke (Solingen), Karl Haberland (Elberfeld, Otto Niebuhr (Elberfeld und Hugo Schaal (Solingen)) rufen ihre Parteigenossen zu einer konstruktiven Zusammenarbeit im Interesse der Arbeiterklasse – über alle Differenzen – hinweg auf.

Parteigenossen! Parteigenossinnen!
   Die weltgeschichtliche Zeit, die wir durchleben, hat uns
auf das tiefste erschüttert: die ganze Menschheit, die Weltwirt-
schaft, alle Teile unseres Volkes, unsere Volkswirtschaft, ja
jeden einzelnen von uns. Auch die Beziehungen der Völker,
nicht zuletzt die Internationale der Sozialdemokratie und unsere
eigene Partei wurden durch den Krieg in schwere Mitleiden-
schaft gezogen.

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14. Juni 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 14. Juni 1916

Die sozialdemokratische Arbeiterjugend des Bezirks Niedrrhein traf sich zum eindrucksvollen Jugendtag in Hagen

  Jugendtag der niederrheinischen Arbeiter-
                   jugend in Hagen.
   Zu einer imposanten Kundgebung gestaltete sich die am 1. Pfingst-
feiertag in Hagen stattgefundene Tagung der niederrheinischen
Arbeiterjugend. Aus allen Kreisen des Bezirks waren die Jugend-
lichen zahlreich herbeigeströmt, so daß das Versammlungslokal, die
Friedrichslust, nicht annähernd alle Besucher fassen konnte. Weit über
2000 Personen drängten und quetschten sich schon lange vor Beginn
der Versammlung im überfüllten Saal, wo nach einem Begrüßungs-
chor durch die Arbeitersänger von Hagen Genosse
Sauerbrey-Barmen in schwungvollen Worten die Erschienenen
herzlich willkommen hieß.
   Darauf ergriff die Genossin Wurm-Berlin das Wort zu
einer temperamentvollen Ansprache, in der sie die Jugendlichen zu
eifriger Betätigung für die friedlichen und unblutigen Ziele des
Sozialismus aufforderte.

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4. April 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 4. April 1916

Die „Bergische Arbeiterstimme“ verweigert den Abdruck einer Stellungnahme des SPD-Bezirkssekretärs für den Niederrhein, Haberland.

                                   Genosse Haberland,
der Bezirkssekretär unseres Bezirks Niederrhein, schickt uns
einen längeren Artikel „Keine Irreführung“, der sich mit dem
Vorwurf befaßt, Haberland habe an einer Sonderkonferenz
der Rechten anläßlich der Sitzung des Parteiausschusses teil-
genommen. Der Artikel nimmt auch zu den am Niederrhein
üblichen Redakteurkonferenzen Stellung und schildert die Dinge
in dieser Richtung falsch. Seine Aufmachung zielt im übrigen
auf einen parteigenössischen Redakteur persönlich ab. Da wir
von der behaupteten Sonderkonferenz keine Notiz nahmen,
müssen wir angesichts der beschränkten Raumverhältnisse vom
Abdruck des Artikels absehen.

14. August 1915

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 14. August 1915

Gefängnisstrafe für den verantwortlichen Redakteur der sozialdemokratischen Monatszeitschrift „Morgenrot“

       Morgenrot
heißt eine von der Leitung des Agitationsbezirks Niederrhein
herausgegebene Agitationsschrift, die jeden Monat erscheint und
in Elberfeld herausgegeben wird. Auf Grund eines in dieser
Monatsschrift gedruckten Artikels war gegen den verantwort-
lichen Redakteur, Genossen Otto Niebuhr in Elberfeld,
Anklage wegen Vergehens gegen § 130 des St[raf]-G[esetz]-B[uches]
(„wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise
verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewalttätigkeiten gegen
einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu 600
Mark oder mit Gefängnis bis zu 2 Jahren bestraft“) erhoben
worden. Die Sache wurde gestern vor der Strafkammer in
nichtöffentlicher Sitzung verhandelt. Der Redakteur wurde zu
3 Monaten Gefängnis verurteilt.
   Von der weitergehenden Anklage, durch denselben Artikel
sich auch der versuchten Anreizung von Personen des Sol-
datenstandes zum Ungehorsam schuldig gemacht zu haben (Ver-
gehen gegen das Gesetz über den Belagerungszustand vom
Jahre 1851) erfolgte Freispruch.
   Der Staatsanwalt hatte 1 Jahr und 3 Monate Gefängnis
bei sofortiger Verhaftung beantragt. Auch die sofortige Ver-
haftung lehnte das Gericht ab.

19. Juli 1915

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 19. Juli 1915

In der innerparteilichen Auseinandersetzung um den zukünftigen Kurs der SPD unterstützt der Bezirk Niederrhein (Düsseldorf) die Position Hugo Haases aktiv.

Zum letzten Beschluß des Parteiausschusses.
   bb. Eine Sitzung der erweiterten Bezirksleitung der
Partei des Niederrheins nahm Stellung zu den Verhandlungen
und Beschlüssen der letzten Sitzung des Parteiausschusses.
Folgende Resolution wurde gegen eine Stimme an-
genommen:
      „Die Bezirksleitung der Partei des Niederrheins bekennt
   sich nochmals ausdrücklich zu dem in ihrem Memorandum
   vom 23. Juni darlegten allgemein- und parteipolitischen
   Standpunkt.
      Sie bedauert, daß der Parteiausschuß die
   damit gebotene Möglichkeit einer Eini-
   gung innerhalb der Partei ausgeschlagen
   und so die Herbeiführung ihrer Ge-
   schlossenheit gegenüber den künftigen
   Aufgaben erschwert hat.
      Ganz unangebracht hält die Bezirksleitung den
   Beschluß des Parteiausschusses gegen die Haltung
   des Genossen Haase, die sie vollkommen billigt
   und den Parteimitgliedern als Richtschnur
   empfiehlt.“

15. Juni 1915

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 15. Juni 1915

Die Sitzung der SPD-Bezirksleitung Niederrhein wird von der politischen Polizei in Düsseldorf aufgelöst.

Eine sozialdemokratische Bezirksvorstandssitzung unter
                           Polizeiaufsicht.
   bb. Freitag nachmittag war in Düsseldorf eine
Sitzung der Bezirksleitung der sozialdemokratischen Partei für
den Agitationsbezirk Niederrhein angesetzt, die sich mit ge-
schäftlichen und Organisationsfragen beschäftigen wollte. Die
Sitzung hatte etwa eine knappe Stunde getagt, als zwei Ab-
gesandte der Düsseldorfer politischen Polizei  im Sitzungs-
zimmer erschienen. Der Vorsitzende Genosse Niebuhr-Elber-
feld, protestierte gegen eine Ueberwachung, da es sich um
keine anmeldepflichtige Versammlung handle. Beide Polizei-
beamte gingen wieder fort. Kurz darauf erschien jedoch ein
Polizeiwachtmeister mit amtlichem Auftrag, die Sitzung
zu überwachen. Ihm wurde abermals erklärt, daß es sich um
eine nicht anmeldepflichtige geschäftsmäßige Sitzung einer ge-
wählten Körperschaft handle, eine Ueberwachung also unge
setzlich sei. Der Beamte holte nun bei seiner vorgesetzten Be-
hörde Weisung ein und bald erschien der zuständige Polizei-
inspektor mit mehreren Beamten in Zivil, die die Ausgänge
besetzten. Auf die Erklärung des Vorsitzenden, daß eine Ueber-
wachung gesetzlich unzulässig, löste der Inspektor die Zu-
sammenkunft auf. Dann wurden die Namen sämtlicher Teil-
nehmer notiert und die Mappen des Vorsitzenden, Gen[osse] Nie-
buhr, und des Bezirkssekretärs, Gen[osse] Reichstagsabgeordneten
Haberland, einer Durchsicht unterzogen. Das Material des
Genossen Haberland – Abrechnungen, Fragebogen, Bezirk-
statuen usw. – wurde beschlagnahmt und mitgenommen. Gen[osse]
Niebuhr erhielt seine Mappe unbeanstandet zurück. Später
wurde auch dem Genossen Haberland sein Material wieder
zugestellt.

16. Oktober 1914

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 16. Oktober 1914

Der SPD-Bezirk Niederrhein lädt zur ersten Konferenz der sozialdemokratischen Kommunalpolitiker des Bezirks seit Kriegsausbruch am 25. Oktober 1914 nach Elberfeld ein. Thema der Versammlung: „Die Aufgaben der Gemeinden während des Krieges,“

                     Gemeindevertreter-Konferenz
   Die Bezirksleitung der sozialdemokratischen Partei Nieder–
rhein hat die Einladung zu einer
   Konferenz der sozialdemokratischen Gemeindevertreter 
                      des Bezirks Niederrhein
auf Sonntag den 25. Oktober, vormittags
10½, nach dem roten Saale der Stadthalle
in Elberfeld ergehen lassen. Die Tagesordnung lautet:
   „Die Aufgaben der Gemeinden während des Krieges.“
(Kriegs- und Arbeitslosenversorgung; Wohnungs- und Miets-
                 wesen; Nahrungsmittelversorgung.)
   Die Bestimmungen über die Teilnahme an der Konferenz
sind den Kreisleitungen zugegangen. Bei der Wichtigkeit der
Tagesordnung ist zahlreicher Besuch zu erwarten.