2. Mai 1918

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 2. Mai 1918

Nach den wiederaufgenommenen Gesprächen über eine Vereinigung der Städte Gräfrath, Wald, Ohligs, Höhscheid und Solingen, gibt die „Bergische Arbeiterstimme“ einen Überblick über die in den letzten Jahren erfolglos gebliebenen Bemühungen in dieser Frage.

     Zur Vereinigung der fünf Gemeinden
                  des oberen Kreises.
   Endlich, nach langen Jahren der Ruhe, ist die für die Gemeinden
des oberen Kreises Solingen so lebenswichtige Frage der Ver-
schmelzung zu einem einheitlichen Gemeinwesen wieder aktuell ge-
worden. Für den Uneingeweihten mag die Gestaltung der Dinge,
wie sie aus unserem gestrigen Bericht zu ersehen ist, etwas plötzlich
gekommen sein, für den Eingeweihten war es schon seit Monaten
klar, daß die Frage der Verschmelzung der 5 Städte geradezu
brennend geworden war. Wenn sich die Presse bisher nicht mit den
Dingen beschäftigte, so deshalb, weil sie keine Ursache hatte, durch
allzufrühes Hineintragen in die Oeffentlichkeit die Geister wachzu-
rufen, die man sehr oft nicht mehr los wird und die das große Werk
selbst, wenn auch nicht direkt gefährden, so doch verschleppen konnten.


   Die Frage der Verschmelzung ist nicht neu. Schon vor unge-
fähr 15 Jahren wurde sie in engeren Zirkeln besprochen, besonders
in Solingen und in den Bezirken Schlagbaum und Mangenberg,
wo man schon damals die Zweckmäßigkeit der Eingemeindung bez[iehungs]w[eise]
Verschmelzung erkannt hatte. Der Oberbürgermeister von Solingen
war damals mit einer Denkschrift ähnlicher Art, wie der gestern ver-
öffentlichte Bericht, in der er die Angliederung der genannten Be-
zirke befürwortete, vor das Kollegium getreten. Im Verlaufe der
damaligen Diskussionen tagte auch eine Kommission ähnlich der
jetzigen, doch zu irgendeinem positiven Resultat führten die aufge-
nommenen Verhandlungen nicht. Wald und Ohligs, auch Gräfrath
hingen allzusehr an ihrer Selbständigkeit und besonders Wald und
Gräfrath wehrten sich gegen eine Angliederung der Stadtbezirke
Mangenberg und Schlagbaum an Solingen. In einer Stadtver-
ordneten-Versammlung in Wald kam es zu einer Erklärung des Bür-
germeisters, in der für den Fall der Genehmigung der Erweiterung
der Solinger Stadtgrenzen die Verschmelzung des übrigen Stadt-
bezirkes mit Ohligs gefordert wurde. Diese Erklärung wurde in
Ohligs aufgenommen, die Wahl einer Kommission war jedoch mit
Stimmengleichheit abgelehnt worden. Durch den Tod des damaligen
Bürgermeisters von Ohligs wurde die Frage der Verschmelzung von
Wald und Ohligs günstig beeinflußt, die Mehrheit in Ohligs wurde
eingemeindungsfreundlich. In dieser Situation richtete der Ober-
bürgermeister von Solingen im Auftrage der Solinger Stadtver-
ordnetenversammlung im Februar 1906 folgende Anfrage an die
Stadtverwaltung in Wald:
      „Ist die Stadtgemeinde Wald bereit, mit der Stadtgemeinde
   Solingen zu verhandeln über eine Aufteilung der Ge-
   meinde Wald in der Weise, daß der nach Solingen hin ge-
   legene Teil von Wald mit Solingen und der übrige Teil von Wald
   mit Ohligs vereinigt wird.“
      Dieses Schreiben stärkte natürlich die Position der Walder Ein-
gemeindungsgegner, deren Zahl an sich schon nicht klein war. Die
Erregung der Walder wurde dann etwas gedämpft durch das
Zurückziehen des Solinger Beschlusses. Durch einen Entscheid des
Regierungspräsidenten wurden damals die Gemüter beruhigt, d[as] h[eißt],
die Verhandlungen und Erörterungen wurden abgebrochen.
   Nach einigen Jahren Ruhe wurde die Verschmelzungsfrage im
Jahre 1910 wiederum in den Kreis der öffentlichen Besprechungen
gezogen. Besonders in den Bezirken Schlagbaum, Stockdum und
Mangenberg wurde sie in öffentlichen Versammlungen, an denen
sich besonders unsere Genossen beteiligten, sehr lebhaft im zustimmen-
den Sinne besprochen, während in Wald und besonders in Ohligs
die Opposition recht stark hervortrat. Aufgerollt wurde diese An-
gelegenheit damals durch eine am 30. Januar 1910 in Ohligs statt-
gefundene sozialdemokratische Gemeindevertreter-
konferenz für den Kreis Solingen, in der nach einem
Referat des Genossen Krenzer folgender Beschluß einstimmig
gefaßt wurde:
      „In Erwägung,
      daß die Gemeinden des oberen Kreises Solingen einzeln nicht
   imstande sind, diejenigen gemeinnützigen Maßnahmen auf sozialem
   und wirtschaftlichem Gebiete zur Durchführung zu bringen, die im
   Interesse der Allgemeinheit geboten erscheinen;
      in weiterer Erwägung,
      daß nur eine Vereinigung dieser Gemeinden Abhilfe schaffen
   kann und ein wirkliches Aufblühen der Gemeinden erst hierdurch
   gegeben erscheint,
      beschließt die am 30. Januar 1910 in Ohligs tagende außer-
   ordentliche Gemeinde-Vertreterkonferenz der sozialdemokratischen
   Partei des Kreises Solingen:
      die sozialdemokratischen Fraktionen der in Frage kommenden
   Gemeinden werden aufgefordert und verpflichtet, alle Anträge, die
   eine Verschmelzung dieser Gemeinden bezwecken, zu unterstützen
   und dort, wo eine Mehrheit vorhanden oder zu erzielen ist, dahin-
   gehende Anträge selbst zu stellen.“
      Dieser Beschluß zwang die einzelnen Stadtverordneten-Ver-
sammlungen, zu der Frage der Verschmelzung erneut Stellung zu
nehmen und zwar zum ersten Male im großzügigen Sinne der Bil-
dung eines großen Gemeinwesens für alle fünf Städte. Solingen
und Höhscheid traten diesem Beschluß bei, auch in Gräfrath und Wald
kam es zur Wahl einer Kommission, wenn auch nur unter starkem
Protest, in Ohligs dagegen stand man der Frage mehr wie kühl
gegenüber, nur unsere Genossen kamen da als Eingemeindungs-
freunde in Betracht. Die gemeinsamen Sitzungen der Kommissi-
onen ohne Ohligs verliefen leider nicht im Interesse der Einge-
meindung. Dem krausen Spiel machte dann der Regierungspräsi-
dent ein Ende mit folgendem an den Oberbürgermeister von So-
lingen gerichteten Schreiben:
      „Bei voller Würdigung der von Ihnen mit Umsicht und Nach-
   druck geförderten Vorarbeiten hege ich gegen eine Vereinigung
   der Gemeinden im oberen Teil des Landkreises Solingen mit
   der Stadtgemeinde Solingen zu einer einheitlichen Gesamtge-
   meinde erhebliche Bedenken. Ferner halte ich den
   gegenwärtigen Zeitpunkt zu einer Entscheidung für
   ungeeignet, da die Vorlage eines Gesetzentwurfs über die
   Bildung von Zweckverbänden bereits für die nächste
   Tagung des Landtages angekündigt ist. Auch würde noch näher
   zu prüfen sein, ob nicht durch Eingemeindung von Teilen der um-
   liegenden Gemeinden und durch Zusammenwirken mit dem Land-
   kreise auf dem Gebiete des Verkehrswesens den berechtigten Wün-
   schen der Stadtgemeinde Solingen in befriedigender Weise Rech-
   nung getragen werden könnte.
      Ich stelle ergebenst anheim, bei nächster Gelegenheit die vor-
   stehende Auffassung zur Kenntnis der Beteiligten zu bringen.“
      Damit war die ganze Angelegenheit leider wieder auf dem
toten Punkt angelangt. Ganz eingestellt wurde in den folgenden
Jahren die Diskussion jedoch nicht. Die Vereinigungsidee wurde,
wenn auch nur so nebenbei, bei manchem städtischen Projekt (Kanali-
sation, gemeinsames Krankenhaus, Schaffung von Kleinwohnungen,
und ähnlichen kommunalen Fragen) lebendig, trotzdem man diese
„Klippe“ geschickt zu umgehen verstand. Und jetzt, nach kaum fünf
Jahren, ist die Verschmelzung der fünf Städte in greifbare Nähe
gerückt. Hier scheint der Krieg mit seinen gewaltigen Aufgaben für
die Gemeinden, besonders in der Lebensmittelversorgung, weiter die
industrielle Entwicklung des oberen Kreises im Verfolg des Krieges,
eine große Rolle mitgespielt zu haben, um aus den Saulussen von
damals Paulusse zu machen. Gerade Ohligs ist es, das den Ge-
danken der Verschmelzung diesmal aufgenommen und an die anderen
Gemeinden weitergegeben hat und zwar durch folgenden am 28.
Februar gefaßten Beschluß, der den anderen 4 Stadtgemeinden über-
mittelt wurde:
      „Die hiesige Stadtverordneten-Versammlung hat in der
   Sitzung vom 28. Februar einstimmig geschlossen eine sechs-
   gliedrige Kommission eingesetzt, die durch gemeinsame Beratungen
   mit möglichst gleich starken Kommissionen der Städte Solingen,
   Wald, Gräfrath, Höhscheid die Frage einer Zusammenlegung die-
   ser Städte eingehend prüfen soll. Die Stadtverordneten-Ver-
   sammlung ließ sich bei der Beschlußfassung von dem Gedanken
   leiten, daß die jetzigen gänzlich veränderten Verhältnisse die Prü-
   fung und Klärung dieser alten Frage zeitgemäß und notwendig
   erscheinen lassen. Demzufolge frage ich an, ob die dortige Stadt-
   verordneten-Versammlung gewillt ist, in diesbezügliche Verhand-
   lungen einzutreten. Bejahendenfalls bitte ich, ein[e] sechsgliedrige
   Kommission wählen und mir demnächst Mitteilung machen zu
   lassen.“
      Die Kommissionen wurden in allen in Frage kommenden Ge-
meinden gewählt und hat vorgestern nachmittag die erste gemein-
same Sitzung stattgefunden. Wir haben gestern darüber berichtet.
   Hoffen wir, daß das gemeinsame Werk diesmal durch nichts ge-
fährdet wird und wir alle recht bald von einem Groß-Solingen
im Ernste reden können.


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