18. Juli 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 18. Juli 1917

Eine politische Charakterisierung des Exkanzlers Bethmann Hollweg aus linkssozialistischer Perspektive

   Bethmann – Scheidemann.
   Es ist unmöglich, heute eine erschöpfende Würdigung des
scheidenden Reichskanzlers v[on] Bethmann Hollweg zu geben. Die
äußeren Gründe der Kriegszeit erschweren es und der Mangel
an genauer Kenntnis der Rolle, die v[on] Bethmann Hollweg in
entscheidenden Phasen der deutschen Politik gespielt hat. Darum
seien nur einige Bemerkungen gestattet, die mehr die gesellschaft-
liche Bedeutung des letzten Kanzlers als Repräsentant einer
sozialen Gruppe umschreiben, als die Persönlichkeit v[on] Beth-
manns charakterisieren lassen.


   Es ist vor allem daran zu erinnern, daß v[on] Bethmann
nicht nur während des Weltkrieges sein Amt verwaltete, sondern
daß er auch vor dem Kriege Reichskanzler war, was nur zu oft
vergessen wird. Erinnern wir uns, daß der bekannte Revisio-
nistenführer Ludwig Frank in einer heftigen Polemik gegen den
Kanzler die „längliche Unzulänglichkeit“ nannte und mit diesem
Witzwort die schroffe Ablehnung auch der Politik v[on] Bethmann
Hollwegs markierte. Andererseits erweckte der preußische Minister-
präsident in den Debatten um das Dreiklassenwahlrecht das
vergessene Bismarckwort von den „gottgewollten Abhängig-
keiten“ zu neuem Leben. Derselbe Kanzler machte dann mit
Hilfe der Sozialdemokratie die Verfassungsreform in Elsaß-
Lothringen, die kurz vor dem Kriege von den Reformisten so
sehr überschätzt wurde. Zeigen schon diese Tatsachen den trotz
aller philosophischer Einkleidung schwankenden Charakter der
Bethmannschen Politik, so trägt der Exkanzler auch die Verant-
wortung für die auswärtige Politik Deutschlands vor dem
Kriege und für die Kriegspolitik des Deutschen Reiches. Ehrlich
gestand er die Völkerrechtswidrigkeit des Durchmarsches durch
Belgien zu. Aber diese Bestimmtheit fehlte in seinen späteren
Erklärungen zur Kriegszielfrage. Seine jeder präzisen Formu-
lierung ausweichende Kriegspolitik ist ein Regierungsseitenstück
zum dem Opportunismus der Mehrheit der sozialdemokratischen
Reichstagsfraktion, die denn auch in Seelenverwandtschaft
während mancher Kriegsabschnitte ihre ganze Hoffnung auf
Bethmann setzte. Scheidemann legte die Erklärungen des
Reichskanzlers nach seinem Belieben aus, spielte auf persönliche
Informationen an, deutete das Schweigen des Reichskanzlers
als Zustimmung. Die Alldeutschen protestierten und beriefen
sich ihrerseits ebenfalls auf Aeußerungen des Kanzlers. Zwar
sah sich der Philosoph von Hohenfinow einige Male genötigt,
gegen das Kesseltreiben der extremen Annexionisten heftig
Stellung zu nehmen. Aber er wies vor allem persönliche Ver-
leumdungen zurück, ohne sich strikte gegen jede Annexion zu er-
klären. Trotzdem blieb er das Ziel einer mit allen Mitteln
betriebenen Campagne der Rechten. An seinem Abgang scheinen
ja auch die Nationalliberalen hervorragenden Anteil zu haben.
Auch das Zentrum legte wohl wenig Wert auf sein Bleiben
und außer den Freisinnigen dürfte wohl nur ein Teil der sozial-
demokratischen Mehrheit für ihn eingetreten sein, obgleich sein
ewiges Schwanken wohl selbst dort angesichts der inneren und
äußeren Entwicklung enttäuschte.
   Diese Politik ist aber keineswegs nur durch die persönlichen
Eigenschaften Bethmann Hollwegs bedingt. Sie ist typisch für
eine bestimmte Schicht des höheren Beamtentums in den
Wechselfällen des Krieges. Diese Gruppe ist dank ihrer
Stellung zu weitsichtig, um sich auf einen extremen Standpunkt
wie den der Alldeutschen festlegen zu können. Sie sucht im
Wirrwarr der sich auch innerhalb der Kapitalistenklasse kreuzen-
den Gruppeninteressen das gemeinsame Interesse der
Bourgeoisie und vor allem der Staatsorganisation, also der
höheren Bureaukratie zu wahren. Sie sucht nach ihrer Stellung,
Schulung und Herkunft ihre Ziele zu erreichen durch diplo-
matische und bureaukratische Mittel. Geschicktes Lavieren, Aus-
spielen einer Partei gegen die andere, selbst etwas demokrati-
scher Bonapartismus sind ihre Waffen und müssen es sein. So-
bald diese Bureaukratie zu weit nach links geht, verliert sie den
Halt, den sie letzten Endes doch nur in der Kapitalistenklasse
finden kann und bei dem deutschen Verfassungsleben hauptsäch-
lich in derem agrarischen Flügen finden muß. Allerdings
steigerte der Krieg die Macht dieser Bureaukratie, wenigstens
äußerlich durch Vermehrung der Staatsbefugnisse und Ein-
dämmung der Kritik der Presse und des Parlaments. Aber die
Erfahrungen bei der Behandlung der Ernährungsfrage und
auch auf dem Gebiete der inneren Politik haben jedem schärferen
Beobachter erwiesen, daß trotz alledem herrschende Klassen ihre
Absichten durchzusetzen verstehen, eventuell auch gegen den
Willen der Bureaukratie.
   Diese soziale Stellung erklärt zur Genüge die Eigenart
Bethmannscher Politik, zu der die Persönlichkeit des Kanzlers
wohl ohnedies neigte. Dieser Mangel an Zielsicherheit, an
Aggressivität selbst in der Polemik, diese politische Schwäche
trotz gelegentlicher starker Worte ist typischer Opportunismus,
vom selben Fleisch wie die Politik der Mehrheit, die jetzt mit
einem Male ihre Vorliebe für den Frieden ohne Annexionen
entdeckt hat.
   Die schwankende Politik der Regierungssozialisten spiegelt
sich auch im Verhalten zur Regierung, will sagen zu Bethmann
Hollweg. Vor dem Kriege bekämpft man ihn, man lobt ihn
dann überschwänglich wegen der Verfassung in Elsaß-Lothrin-
gen, dann baut man auf ihn als den Staatsmann, dessen
Politik durch die Sozialdemokratie unterstützt werden muß, um
der alldeutschen Welle zu wehren und zu einem gedeihlichen
Frieden zu gelangen. Man bejubelt seine Angriffe gegen rechts,
ohne seine Abweisungen nach links zu tadeln. Man inter-
pretiert solange unklare Aeußerungen, bis endlich das Dementi
im Sinne der Rechten erfolgt. Kurz, man treibt Personenpolitik
anstatt das Verhältnis der verschiedenen Klassen zueinander als
Grundlage der politischen Maßnahmen zu betrachten. Wenn es
dann aber zu entscheidenden Zusammenstößen der Interessen
kommt, ist man nicht imstande, „seinen Kanzler“ zu halten, um
so weniger, da alles in Kommissionen erledigt wird und die Er-
nennung des Nachfolgers ohne Befragung des Parlaments er-
folgt. Hier zeigt sich wieder das Fiasko der Personenpolitik.
Während die Alldeutschen eine rührige Propaganda für „Leh-
manns Kriegsziele“ in den Massen entfalten, überall an die
Interessen des deutsches Volkes appellieren, kurz, sich auf die
„Massen“ zu stützen suchen und mit der „Volksstimmung“
rechnen, sucht die Sozialdemokratie Scheidemannscher Richtung
durch parlamentarische Manöver, durch Audienzen, kurz durch
geschicktes Lavieren etwas zu erreichen, unter steter Beschwich-
tigung der Unzufriedenheit der Massen, denen man Friedens-
worte anstatt politischer Handlungen bietet. Die nächsten
Wochen werden ja die Erfolge dieser Politik klar offenbaren.
Nach den Erfahrungen der Geschichte des neunzehnten Jahr-
hunderts im allgemeinen und den Erlebnissen der drei Kriegs-
jahre im besonderen ist sicher anzunehmen, daß die Politik und
das endliche Schicksal des Herrn v[on] Bethmann Hollweg nicht nur
symbolisch ist für die schwankende Politik eines Teiles der
preußisch-deutschen Bureaukratie. Der scheidende Kanzler ist
auch ein Symbol des richtungslosen Augenblicksopportunismus
der abhängigen Sozialisten und jenes Opportunismus über-
haupt, der mit besonderen Menschen rechnet, anstatt die Gesetze
der Dinge zu erforschen. Diese Realpolitiker sind mit dem
Spieler vergleichbar, der alles auf eine Karte setzt und dessen
Kombinationen zusammenbrechen, wenn er die falsche Karte
gewählt hat. So entschwindet dem ideologischen Politiker das
Glück, wenn sein Held von der politischen Bühne verschwindet
und bei der Programmlosigkeit eines echten Opportunisten kehrt
er, getrieben von den Erfordernissen der Lage, zu jenen Pro-
grammforderungen zurück, die der marxistische Politiker allen
Augenblicksenttäuschungen zum Trotz immer vertreten hat,
während der Realpolitiker sich den jeweiligen Launen und
Stimmungen anpaßt. Er wird die alten Programmpunkte auch
nur so lange wieder anerkennen, als die Verhältnisse ihn dazu
zwingen. Die Friedensfreundschaft Scheidemanns und die in
letzter Stunde bewiesene Wahlrechtsfreundschaft Bethmanns
entspringen der gleichen Wurzel, dem Opportunismus. Das
Fiasko der Politik Bethmann Hollwegs könnte für Politiker
wie Scheidemann eine Warnung sein, wenn für diese Augen-
blicksparlamentarier die Ereignisse überhaupt eine Bedeutung
über den Tag hinaus hätten.                                       O. J.


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