3. Februar 1917

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 3. Februar 1917

Erklärung der SPD-Bezirksleitung Niederrhein zur Lage der Partei

         Aus der Partei.
       Vom Niederrhein
   Die Bezirksleitung des Niederrheins faßte zu den Partei-
wirren folgende Beschlüsse:
   Die Bezirksleitunge des Niederrheins lehnt es ab, die in
der Resolution des Parteieausschusses unter Billigung des
Parteivorstandes geforderten organisatorischen Schritte zur
Maßregelung von oppositionell gesinnten Parteimitgliedern oder
Parteiorganisationen einzuleiten.


   Sie beharrt auf dem Boden der Parteieinheit, deren Auf-
rechterhaltung ihr auch in diesem Augenblick möglich und not-
wendig erscheint.
   Sie spricht sich für gegenseitige Duldung und für Mei-
nungsfreiheit in der Partei aus, zugleich erklärend, daß sie in
der parlamentarischen Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaft unter
den Umständen, die der Krieg schafft, keinen Verstoß gegen die
Grundgesetze der Partei oder ihre Organisation erblickt.
[Wiederholung Satzfehler]
   Sie bestreitet dem Parteivorstande, dem Parteiausschuß
oder anderen Parteikörperschaften außer dem Parteitage das
Recht zu weisen oder als außerhalb der Partei stehend zu er-
klären.
   Sie fordert die Parteigenossen und Parteigenossinnen des
Bezirks auf, den Bruderkampf zu vermeiden und für die Hoch-
haltung der sozialistischen Grundsätze und die Ausbreitung der
Partei nach Kräften zu wirken.
                                           
   In der Sitzung des Parteiausschusses vom 18. Januar hat,
nach dem ausführlichen Bericht des Parteivorstandes, der Be-
zirkssekretär Genosse Haberland behauptet:
       „Die Trennung der Partei ist durch die Opposition be-
   reits durchgeführt, das könne er aus seiner niederrheinischen
   Erfahrung nur bestätigen. Er als Bezirkssekretär sei dort
   vollkommen ausgeschaltet, weil er zur Fraktionsmehrheit
   gehöre.“
   Die Bezirksleitung des Niederrheins erklärt dazu, daß diese
Behauptungen falsch sind. Weder ist die Trennung der Partei
durch die Opposition am Niederrhein durchgeführt, noch ist Ge-
nosse Haberland ausgeschaltet, weil er zur Fraktionsmehrheit
gehört, er versieht vielmehr alle Geschäfte eines Bezirkssekre-
tärs in ständigem Zusammenwirken mit geschäftsführendem
Ausschuß und gesamter Bezirksleitung. Die Ausführungen des
Genossen Haberland im Parteiausschuß können, als gegen die
Parteieinheit verstoßend, nur bedauert werden.


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