8. September 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 8. September 1916

Die Elberfelder Strafkammer als Berufungsinstanz hebt ein Urteil gegen einen Solinger Geschäftsmann wegen Kriegswuchers auf.

                   Kein Kriegswucher.
   m. In einem interessanten Strafprozeß wegen
Kriegswuchers, der sich gegen Kaufmann Julius
Sieberts in Solingen richtete, hat sich die Elberfelder
Strafkammer als Berufungsinstanz mit ihrer Ansicht in Gegen-
satz gestellt zur Solinger städtischen Preisprüfungsstelle, die
strafbaren Kriegswucher vorliegend erachtete und daher das
Strafverfahren gegen S. in die Wege leitete. Auf Anzeigen
hin, daß S. zu hohe Preise für Kunstbutter, Palmona und Reis
nehme, ließ das Generalkommando durch zwei Düsseldorfer
Kriminalbeamte bei S. eine Revision vornehmen, wobei festge-
stellt wurde, daß S. für Kunstbutter, die ihn 1,45 Mark kostete,
1,80 Mark, für Palmona, wofür er selbst 2 Mark bezahlen
mußte, 2,30 Mark und für Reis, dessen Selbstkostenpreis
82 Pf[enni]g beim Pfund betrug, sich im Kleinverkauf 1 Mark be-
zahlen ließ. Im allgemeinen sollte ein Aufschlag von etwa
12 Pf[enni]g als angemessener Verdienst gelten. Obwohl der Ange-
klagte betonte, daß bei den stetig steigenden Geschäftsunkosten,
Verlusten am Zuwiegen usw. nicht davon gesprochen werden
könne, daß seine Preise einen übermäßigen Gewinn darstellten,
gelangte das Solinger Schöffengericht zu seiner Verurteilung
zu 200 Mark Geldstrafe.


   Dieses Urteil wurde von sämtlichen Prozeßbeteiligten an-
gefochten. Die angerufene Instanz war trotz der Mitteilung
des stellvertretenden Vorsitzenden der Solinger Preisprüfungs-
stelle, Polizeiinspektor Kircher, die dahin ging, daß sämtliche
Angehörige der Preisprüfungsstelle eine ungerechtfertigte Preis-
steigerung für vorliegend hielten, gegenteiliger Ansicht. Maß-
gebend für sie war offenbar hauptsächlich das Gutachten eines
als Sachverständigen auftretenden Kolonialwaren-Großhändlers,
der mit Bestimmtheit vortrug, daß die vom Angeklagten er-
zielten Gewinne durchaus nicht zu hoch seien. Heutzutage sei
der Stand eines Geschäftsmannes sehr schwierig; er verdiene
an manchen Artikel sehr viel, an manchen aber auch nichts.
Dafür müsse doch ein Ausgleich geschaffen werden. Das Gericht
kam zur Aufhebung des Urteils und zur Freisprechung des An-
geklagten, weil es die Ansicht vertrat, daß eine übermäßige
Preissteigerung nicht vorliege.


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