11. Juni 1916

19160611_Zahlungsfristen_337

Stadtarchiv Troisdorf, Pressesammlung: Siegburger Kreisblatt vom 11. Juni 1916

Aufschub für Zahlungen kann beantragt werden.

      –    Zahlungsfristen für heimkehrende
Kriegsteilnehmer. Eine Bekanntmachung des
Bundesrats schützt die heimkehrenden Kriegs-
teilnehmer vor einem für ihr wirtschaftliches
Fortkommen bedenklichen Zugriffe ihrer
Gläubiger. Auf Antrag des Kriegsteilneh-
mers kann Zahlungsfrist bis zu sechs Mo-
naten bewilligt werden – auch für nach
dem 31. Juli 1914, aber vor oder während
der Teilnahme des Schuldners am Kriege
entstandene Forderungen. Auf diese For-
derungen findet auch die Verordnung über
die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung
einer Geldforderung Anwendung. Die
Zwangsvollstreckung kann auf sechs Monate
eingestellt werden; die Einstellung kann
mehrfach erfolgen und ist auch zulässig, wenn
eine Zahlungsfrist bereits bestimmt ist. Vor-
aussetzung für die Zahlungsfrist sowohl wie
für die Einstellung der Zwangsvollstreckung
ist, daß die wirtschaftliche Lage des Schuld-
ners durch die Teilnahme am Kriege so
wesentlich verschlechtert ist, daß sein Fort-
kommen gefährdet erscheint. Auch für Hypo-
theken wurden die Stundungsmöglichkeiten
erweitert.



Diesen Blogbeitrag zitieren
Stadtarchiv Troisdorf (2016, 11. Juni). 11. Juni 1916. 1914-1918: Ein rheinisches Tagebuch. Abgerufen am 14. Juni 2024, von https://doi.org/10.58079/cpsk

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