15. Mai 1916

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Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 15. Mai 1916

Der Verkauf von Müngsten bewegt und spaltet die Kommunalpolitik in Solingen so stark, dass sich auch die SPD gezwungen sah, deshalb eine besondere Parteiversammlung einzuberufen. Befürworter und Gegner des Verkaufs gibt es sowohl innerhalb der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion als auch bei den Parteimitgliedern. Die Ausführungen von Hugo Schaal auf dieser Versammlung, einem Befürworter des Verkaufs, werden umfangreich wiedergegeben. Einen Zusammenhang dieses speziellen lokalpolitischen Konflikts mit den Auseinandersetzungen zwischen „Mehrheits-“ und „Minderheitsanhängern“ der Sozialdemokratie lässt sich aber nicht feststellen. Befürworter und Gegner des Verkaufs finden sich in beiden sozialdemokratischen Lagern.

   Aus dem Kreise Solingen.
               Müngsten.
   Der Kommunalpolitiker, der mit aufmerksamem Blicke die
Vorgänge im kommunalen Leben übersieht, macht häufig po-
litisch und psychologisch lehrreiche Beobachtungen: Nach Dingen,
die für die Gemeinden von größter Bedeutung sind, kräht kein
kommunalpolitischer Hahn, während auf der anderen Seite
Fragen, an denen er bei dem besten Willen keine besondere
kommunalpolitische Note zu entdecken vermag, in ihrer
Bedeutung gewaltig überschätzt werden. Mit einem Falle der
letzteren Art, mit einer Frage, die in der Bürgerschaft weit
über ihre Geltung überschätzt wird, haben wir es augenblick-
lich in Solingen zu tun. Verkaufen wir Müngsten oder
behalten wir Müngsten? das ist im Augenblick hier der kommu-
nalpolitische Streitruf. Bist du für den Verkauf oder bist du
gegen den Verkauf, das ist das Schibboleth, nach dem jetzt
die kommunalen Stimmzettel-Inhaber die „Besitzer“ der Ge-
meinderatssessel scheiden. Die Solinger Lokalblätter brachten
seitenlange Berichte über eine „Versammlung“, die sich mit
der Frage beschäftigt hat und die doch nach der Art ihres Zu-
standekommens sich dem Verdachte nicht entziehen konnte, daß
man bei den Einladungen für sie sich die Leute recht genau
auf ihre Meinung in der Verkaufsfrage vorher angesehen habe.
Und in den seitenlangen Versammlungsberichten suchte man
vergeblich nach durchschlagenden Argumenten gegen den Ver-
kauf.


   Einzig richtig eingeschätzt hat die Bedeutung der Ange-
legenheit die sozialdemokratische Fraktion des Stadt-
verordneten-Kollegiums. Von der richtigen Auffassung aus-
gehend, daß der Frage keinerleit grundsätzliche Bedeutung
beizumessen sei, hat sie die Abstimmung über diese Frage frei-
gegeben. Auch unter den Parteigenossen wird die Frage
kühl beurteilt. Das bewies die am Samstagabend abgehaltene
Versammlung des Sozialdemokratischen Vereins, die sich mit
der Frage beschäftigte. Die Ausführungen des Genossen
Schaal, der bekanntlich zu denen gehört, die dem Verkauf
ihre Zustimmung gaben, wurden zustimmend zu Kenntnis ge-
nommen, während auch die Auffassungen der Genossen, die
gegen den Verkauf gestimmt haben, wenig Widerspruch er-
fuhren. Die Versammlung sah dann davon ab, in der Sache
einen Beschluß zu fassen. Sie hat sich im allgemeinen den
Standpunkt des Genossen Schaal zu eigen gemacht, der über die
Sache referierte und – in großen Zügen wiedergegeben –
folgendes ausführte:
   Als wir seinerzeit Müngsten erwarben, führten zu dieser Er-
werbung reale Gründe: wir brauchten das Gelände zum
Ausbau unseres Wasserwerks. Bei dem damaligen
Kaufe ist es keinem Menschen in den Sinn gekommen, nach den
Naturschönheiten dieses Punktes zu fragen. Heute, wo die Gründe
für den damaligen Erwerb gefallen sind und wo wir das Gelände
günstig verkaufen können, wird der Verkauf mit dem Einwand be-
kämpft, Müngsten sei der schönste Punkt im bergischen
Lande. Ich will über dieses Werturteil ästhetischer Art mit den
Gegnern des Verkaufs nicht streiten. Sicher ist jedenfalls, daß das
bergische Land mit Naturschönheiten so ver-
schwenderisch ausgestattet ist, daß es schwer ist, einen
Punkt dieses Landes in dem Augenblick als den schönsten zu be-
zeichnen, in dem das Gelände, das ihn trägt, verkauft werden
soll. Wer die Naturschönheiten unseres Landes genau kennt, der
weiß, daß es hier Täler von unbeschreiblicher Schönheit und Höhen von
wunderbarer Lage gibt, die auch heute noch nicht von den
Leuten ihrem Verdienste nach beachtet werden. Und
da ich gerade bei den Naturschönheiten bin, so sei auch gleich gesagt,
daß die Bücher mit den nüchternen Zahlen einer Darstellung der
Dinge, nach der sich der Zustrom nach diesem „schönsten Punkt“ all-
jährlich verstärkte, so ungünstig wie möglich sind. In Wahrheit
ist der Zustrom des Publikums im Abnehmen begriffen. Das
Wunderwerk der dort errichteten Brücke hat lange Zeit die Besucher
in Scharen dorthin gezogen. In den Baujahren ist dort viel Geld
verdient worden. Aber seit der Vollendung der Brücke ist eine
langsame, aber äußerst selten unterbrochene Abnahme der An-
ziehungskraft dieses „schönsten Punktes“ eingetreten, Umstände, die
heute den Besitz geradezu zu einem Sorgenkind der Stadt gemacht
haben. Wir haben im Laufe der Jahre in den Mieteinnahmen ein
Sinken von 13 600 und 13 900 Mark bis auf rund 6000 Mark vor
dem Kriege und auf 5000 Mark im folgenden Kriegsjahre 1914 zu
verzeichnen. Diese Ziffern sind für den Verkehr in Müngsten außer-
ordentlich bezeichnend. Nun wissen Sie ja alle, daß Müngsten zu
Remscheid gehört. Wir zahlen Realsteuern nach Remscheid und sind
bei allen unseren Unternehmungen auf unserem dortigen Gelände
von Remscheid abhängig. An Realsteuern und für Erhaltung usw.
der Wirtschaft Müngsten haben wir bis jetzt 54 000 Mark gezahlt,
Versicherung, Erhaltung des Waldes usw. kosten uns bisher 35 000
Mark. Im ganzen lassen wir uns den Besitz von Müngsten jährlich
etwa 7- bis 8000 Mark kosten. Wären wir also keine Naturfreunde,
sondern kühle Rechner, so müßten wir sagen: je eher wir Müngsten
los werden, je besser für uns!
   Aber wir können mit derselben Ruhe die Sache als Natur-
freunde betrachten! Wenn man als solcher die Stimmen hört, die
sich gegen den Verkauf wenden, so könnte man zu der Annahme
kommen, daß dieser „schönste Punkt“ fortgetragen werden solle. Wie
ist denn da die Sache? Der schönste Punkt bleibt uns
allen erhalten! Wir haben vor dem Verkaufe die Zusiche-
rung verlangt, daß der Besitz auch in Zukunft zugänglich sein und
bleiben solle. Wir haben diese Zusicherungen er-
halten. Es werden keine Wege versperrt, und es wird auch sonst
(vom Standpunkt des Naturfreundes aus betrachtet) alles so
bleiben, wie es war. Nun stoßen sich allerdings manche Ge-
nossen aus der Stadtverordneten-Fraktion an die Form, in der diese
Versicherungen gegeben worden sind. Sonst sind sie alle, was mit
Nachdruck hervorgehoben werden möge, für den Verkauf. Bei dieser
Lage der Dinge bleibt uns allerdings nichts anderes übrig, als uns
den Mann anzusehen, der uns diese Zusicherungen gegeben hat. Und
da sage ich: Herr Geheimer Kommerzienrat Boeker bürgt mir
dafür, daß er die Besitzung in keiner Hinsicht anders verwendet, als
er uns versichert hat. Uns ist versichert worden, daß die Besitzung
in Form einer Familienstiftung der Familie Boeker in den Besitz
der Stadt Remscheid übergeben wird. Müngsten wird also Kom-
munalbesitz bleiben. Es wird nicht in Privathände kommen. Und
weil wir dies wissen, bildet für unsere Zustimmung zum Verkauf
auch der Grundsatz unseres Kommunal-Programms kein Hindernis,
nach dem wir verhüten sollen, daß städtischer Grund und Boden in
den Besitz von Privatkapitalisten übergehen. Die Garantien für die
Zusicherungen des Käufers Boeker sehen wir in der bisherigen
öffentlichen Tätigkeit Boekers. Diese garantiert dafür, daß Boeker
sein Wort halten wird. Boeker ist Schöpfer des Remscheider Stadt-
parkes, er ist an dem Zustandekommen des Strandbades und der
Talsperre hervorragend beteiligt. Es paßt also ganz zu diesem bis-
herigen Verhalten, wenn er auch die Besitzung Müngsten in der
angegebenen Form in den Besitz der Stadt Remscheid überführen
wird. Wenn in Solingen Zweifel darüber auftauchen, daß Boeker
in der angegebenen Weise über die Besitzung verfügen werde, dann
mag dies zu einem großen Teile darin einen Grund haben, daß
wir für die Boekersche gemeinnützige Tätigkeit großen Stils in So-
lingen bisher noch keinen Parallelfall haben. Hat es doch der So-
linger Steuerpolitiker zu beklagen, daß Leute, die hier Vermögen
erworben haben, sich in Wiesbaden oder in den Rentnerstädten am
Rhein zur Ruhe setzen, also sogar ihrer Vaterstadt ihre Steuer-
kraft entziehen. Außerdem seien die Gegner des Verkaufes noch
darauf hingewiesen, wie schwer es immer gehalten hat, für Müngsten
die Mittel zu den nötigsten Verbesserungen locker zu machen. Die
Mitglieder der Baukommission, die wegen selbstverständlicher Er-
neuerungen erst Besichtigungen vornehmen mußten, können hiervon
ein Liedlein singen. Und es darf bei der herrschenden Agitation
auch nicht verschwiegen werden, daß gerade die Leute die größten
Schwierigkeiten machten, die heute in dem Kampfe gegen den Ver-
kauf die lautesten Rufer sind. Ob in Müngsten Veränderungen be-
absichtigt sind, die den Bestand des dortigen Restaurants in Frage
stellen, interessiert uns weniger. Die Arbeiterschaft fragt
danach nicht. Sie war schon bisher in dieser Wirtschaft mehr
oder weniger geniert. Müngsten war immer ein Lokal für zahlungs-
fähige Leute.
   Für den Verkauf sprechen verschiedene Gesichtspunkte. Die Kauf-
summe beträgt bekanntlich 250 000 Mark, und für die Zinsen dieses
Kapitals läßt sich in Solingen allerlei schaffen. Wenn man heute
mit einer Verzinsung von 5 Prozent rechnet, so bringt das Kapital
12 500 Mark Zinsen. Dazu muß man noch rechnen, was uns
Müngsten bisher gekostet hat. Es stehen uns also
jährlich etwa 20 000 Mark zur Verfügung, eine Summe, mit der
sich allerhand schaffen läßt. Wir können (auch dieser Punkt wird
meist übersehen) dafür Grund und Boden erwerben, das wirkliches
Gemeindeland wird, das wir nicht in einer anderen Ge-
meinde versteuern brauchen. Wir haben auf Solinger Gebiet noch
Liegenschaft, deren Besitz viel wichtiger wäre, als das auf Rem-
scheider Gebiet gelegene Müngsten. Und auch hier muß wieder fest-
gestellt werden, daß dieselben Leute, die jetzt gegen den Verkauf von
Müngsten Agitation entfalten, sich in der Solinger Grundstückspolitik
schwerer Verfehlungen schuldig gemacht haben.
   Der Redner erinnert an die Angelegenheit der Sahlerschen
Erben, die vor Jahren ein Grundstück, das bald so groß wie
Müngsten war, an die Stadt für 45 000 Mark verkaufen wollten.
Die gleichen Leute, die heute gegen den günstigen Verkauf von
Müngsten sind, machten damals den Kauf unmöglich. Alte Solinger
mögen sich auch erinnern, wie es beim Erwerb des großen Grund-
stückes an der Katternbergerstraße zugegangen ist.
   Der Redner untersucht dann nochmals die Frage, ob der Ver-
kauf mit den Grundsätzen der sozialdemokratischen Kommunalpolitik
zu vereinbaren sei und kommt zu dem Schlusse, daß diese Grundsätze
nach Lage der Dinge den Verkauf des Besitzes nicht nur rechtfertigen,
sondern ihn geradezu zur Pflicht machen. Man müsse nur in den
Geist dieses Programms eindringen.
   In der Diskussion sprachen die Genossen Bellert,
Forkert, Geldmacher, Marx und Merkel. Die Genossen
aus dem Stadtverordneten-Kollegium vertraten den Standpunkt, daß
sie an die Stadt Remscheid auch sofort verkaufen würden. Sie
hätten ihre Zustimmung deshalb versagt, weil ihnen die bloße Zu-
sicherung, daß der Besitz an Remscheid fallen werde, doch nicht ge-
nügte. Merkel stellte sich auf den Standpunkt Schaals. Bellert
betonte die Unbedenklichkeit des Verkaufs vom sozialdemokratischen
Standpunkt aus.
                                                       •
   Im übrigen geben wir noch einer Behandlung der Ange-
legenheit Raum, die uns vorige Woche bereits zugegangen
war und die den vorstehenden Bericht über Schaals Ausfüh-
rungen in manchen Punkten in wünschenswerter Weise er-
gänzt:
   Müngsten kam aus sehr zwingenden Gründen im Jahre 1883 in
den Besitz von Solingen. Das Wasserwerk in der Grunenburg be-
durfte dringend der Erweiterung, wozu das Grundwasser auf Rem-
scheider Gebiet im Morsbachtal geeignet erschien. Da Teilankäufe
nicht möglich waren, mußte die ganze Besitzung Müngsten angekauft
Werden, was den damaligen Stadtvätern eine bittere Pille gewesen
sein mag. Müngsten hätte, wie so mancher schöne Punkt im ber-
gischen Lande, im Verborgenen weiter geblüht, wenn nicht der Bau
der Riesenbrücke in Müngsten seine Schönheit weiteren Kreisen zu-
gänglich gemacht hätte. In die Bauzeit der Brücke und noch
einige Jahre nachher fällt denn auch die wirtschaft-
liche Glanzzeit dieses städtischen Besitztums auf Remscheider
Gebiet, obwohl auch damals schon von einem Gewinn
für den Solinger Stadtsäckel nicht gesprochen
werden konnte. Von 7100 Mark hatten sich die Mietsein-
nahmen in der Zeit auf 13 900 Mark gesteigert, um dann andauernd,
kurz vor dem Kriege schon auf 6275 Mark, im Kriege selbst auf
5000 Mark zu sinken. Da jährlich etwa 3000 Mark Unterhaltungs-
kosten aufzuwenden, Abgaben und Lasten an Remscheid zu zahlen
sind, auch die Verzinsung des Anlagekapitals und der Neuanlagen
berechnet werden muß, kommt für Solingen ein jährlicher Zuschuß
von 7- bis 8000 Mark in Frage, der jetzt für diesen Besitz geleistet
werden muß. Diesen Betrag müßte Solingen natürlich dauernd
leisten, wenn anders die Erhaltung der landschaftlichen Schönheit
Müngstens nicht möglich wäre. Das bedarf gar keiner Frage.
Die Erhaltung der landschaftlichen Schönheit ist aber gesichert, ohne
daß sich Solingen den Luxus zu gestatten braucht, jährlich solche
Summen zuzuschießen. Als Käufer tritt der Geheimrat Boeker im
Namen der Familie Boeker auf, die Müngsten der Stadt Remscheid
als Familienstiftung zum Geschenk machen will. Der größte
Teil des Geländes soll öffentliche Anlage im An-
schluß an eine von Remscheid geplante Garten-
stadt werden; der Rest mit den bestehenden Ge-
bäuden wird sich diesem allgemeinen Verwen-
dungszweck anpassen. Die bestehenden Wege wer-
den offen bleiben. So lauten die Solingen schriftlich ge-
gebenen Zusicherungen, an denen man nicht zu zweifeln braucht.
   Die landschaftlichen Schönheiten und die Freiheit der Wege
bleiben uns also nicht nur erhalten, sondern es ist zweifellos anzu-
nehmen, daß Remscheid, dem Müngsten kostenlos zufällt, wesentliche
Verbesserungen schaffen wird, was bei Solingen und der unheimlichen
Knickrigkeit seiner Vertreter sehr in Frage gestellt werden muß. Wir
haben darüber sehr traurige Erfahrungen, auch mit Müngsten, machen
müssen. Vielfach waren es dieselben Leute, denen heute der Verkauf
von Müngsten als kompletter Vaterstadtsverrat erscheint, die die
städtische Entwicklung durch ihre Kurzsichtigkeit hemmten. Der Ver-
kauf von Müngsten hat also keinerlei ideelle Nachteile, sondern erheb-
liche materielle Vorteile für Solingen im Gefolge. Der Kaufpreis
von 250 000 Mark gestattet, aus den Zinsen schon, jährlich erhebliche
Waldflächen auf Solinger Gebiet zu erwerben. Die Zinsen sind mit
den ersparten Zuschüssen, auf jährlich etwa 20 000 Mark zu veran-
schlagen. Diese Summe, jährlich verwandt, würde in absehbarer Zeit
den gesamten käuflichen Waldbesitz auf Solinger Gebiet in Gemeinde-
eigentum bringen, und es bliebe noch immer der Fonds, der für
andere allgemeine Zwecke, Ausflugsort, Stadthalle, Genesungsheim
usw. verfügbar wäre. Die Vorteile des Verkaufs sind so handgreif-
lich, so im Interesse von Solingen liegend, daß wir nicht verstehen,
daß man darüber zweierlei Meinung sein kann.
   Die Mehrheit im Stadtverordneten-Kollegium läßt sich einmütig
von den hier geschilderten Gesichtspunkten leiten und glaubt damit
den Interessen Solingens am besten dienen zu können, während der
Standpunkt der Minderheit verschieden gerechtfertigt wird. So
würde ein Teil für den Verkauf sein, wenn Remscheid selbst als
Käufer aufträte, ein anderer Teil will den Waldbesitz verkaufen, aber
die Wirtschaft behalten; ein dritter Teil würde verkaufen, wenn uns
der Besitz links der Provinzialstraße mit dem Teich verbliebe, und
nur der kleinste Teil ist für die unbedingte Ablehnung des Angebots.
Deren Gründe sind zum Teil wenig sachlich. Weil sich Remscheid
ärgert, daß wir Müngsten haben, sollen sie es nicht bekommen, oder
weil uns Remscheid beim Bahnbau über die Ohren gehauen haben
soll – deshalb „sollen sie das nicht noch einmal tun!“ Gegen solche
Gründe polemisiert man nicht, sie übersehen die Vorteile des An-
gebots für unsere eigene Entwicklung.
   Die Arbeiterschaft braucht die Angelegenheit nicht zu alterieren:
Ihr bleibt die landschaftliche Schönheit und die Freiheit der Wege
erhalten, und dem Wirtschaftsbetrieb hat sie wohl mehr von außen
zugesehen, als von innen. Sie kann, je nach der Bestimmung über
den Fonds von 250 000 Mark und seine Zinsen, nur gewinnen. Sie
kann in Gleichmut abwarten, was im hohen Rate beschlossen wird!


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