11. Juli 1915

11.7 Artikel

Kreisarchiv Mettmann, Düsseldorfer General-Anzeiger vom 11.7.1915

Verordnung zur Regelung des kommunalen Wahlrechts der Kriegsteilnehmer

Erhaltung des Kommunalwahlrechts
der Kriegsteilnehmer.
WTB. Zur Erhaltung des kommunalen
Wahlrechts der Kriegsteilnehmer erging soeben
mit Gesetzeskraft eine Königliche Verordnung,
die den Gemeinden die Befugnis gibt, durch
Gemeindebeschluß für 1915 und 1916 anzu-
ordnen: Entweder, daß von einer Aufstellung,
Berichtigung und Auslegung der Liste der
stimmfähigen Bürger (Gemeindemitglieder)
ganz abgesehen und bei den Wahlen die letzte,
endgültige Liste zugrunde gelegt wird, oder daß
bei der Aufstellung und Berichtigung der Listen
hinsichtlich der Kriegsteilnehmer eine Minde-
rung der veranlagten Steuersätze oder Ein-
kommensbezüge gegenüber der letzten endgül-
tigen Liste außer Betracht bleibt.


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