15. Juni 1915

BAST_15_06_1915_A

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 15. Juni 1915

Die Sitzung der SPD-Bezirksleitung Niederrhein wird von der politischen Polizei in Düsseldorf aufgelöst.

Eine sozialdemokratische Bezirksvorstandssitzung unter
                           Polizeiaufsicht.
   bb. Freitag nachmittag war in Düsseldorf eine
Sitzung der Bezirksleitung der sozialdemokratischen Partei für
den Agitationsbezirk Niederrhein angesetzt, die sich mit ge-
schäftlichen und Organisationsfragen beschäftigen wollte. Die
Sitzung hatte etwa eine knappe Stunde getagt, als zwei Ab-
gesandte der Düsseldorfer politischen Polizei  im Sitzungs-
zimmer erschienen. Der Vorsitzende Genosse Niebuhr-Elber-
feld, protestierte gegen eine Ueberwachung, da es sich um
keine anmeldepflichtige Versammlung handle. Beide Polizei-
beamte gingen wieder fort. Kurz darauf erschien jedoch ein
Polizeiwachtmeister mit amtlichem Auftrag, die Sitzung
zu überwachen. Ihm wurde abermals erklärt, daß es sich um
eine nicht anmeldepflichtige geschäftsmäßige Sitzung einer ge-
wählten Körperschaft handle, eine Ueberwachung also unge
setzlich sei. Der Beamte holte nun bei seiner vorgesetzten Be-
hörde Weisung ein und bald erschien der zuständige Polizei-
inspektor mit mehreren Beamten in Zivil, die die Ausgänge
besetzten. Auf die Erklärung des Vorsitzenden, daß eine Ueber-
wachung gesetzlich unzulässig, löste der Inspektor die Zu-
sammenkunft auf. Dann wurden die Namen sämtlicher Teil-
nehmer notiert und die Mappen des Vorsitzenden, Gen[osse] Nie-
buhr, und des Bezirkssekretärs, Gen[osse] Reichstagsabgeordneten
Haberland, einer Durchsicht unterzogen. Das Material des
Genossen Haberland – Abrechnungen, Fragebogen, Bezirk-
statuen usw. – wurde beschlagnahmt und mitgenommen. Gen[osse]
Niebuhr erhielt seine Mappe unbeanstandet zurück. Später
wurde auch dem Genossen Haberland sein Material wieder
zugestellt.


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