Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 8. Juni 1915

Der Parteivorsitzende der SPD und Reichstagsabgeordnete Hugo Haase (Berlin) entwickelt auf einer Volksversammlung in Solingen seine kritische und von der Mehrheit der SPD-Fraktion abweichende Position zum Burgfrieden und der sozialdemokratischen Zustimmung zu weiteren Kriegkrediten.

  Reichstagsabgeordneter Haase in Solingen.
   Gestern war der heißeste Tag in diesem an heißen Tagen so
reichen Spätfrühling. Am Spätnachmittag stieg das Thermometer
auf 30 Grad Celsius. Mancher Arbeiter, der in dieser Gluthitze den
ganzen Tag in der dumpfen Werkstätte oder gar am Feuer, in der
Schmiede oder der Fabrik schwer gearbeitet hatte, wird abends
körperlich nicht mehr imstande gewesen sein, durchzuführen, was er
sich fest vorgenommen hatte: in die Versammlung zu gehen und den
Vorsitzenden der sozialdemokratischen Partei, Genossen Haase aus
Berlin, zu den wichtigsten Fragen, die uns heute beschäftigen, sprechen
zu hören.
   Trotzdem war bald nach 8 Uhr der große Kaisersaal beinahe
gefüllt. Auch die Tribünen zeigten ringsum eine geschlossene Reihe
von Besuchern, deren Gesamtzahl man auf annähernd tausend schätzt.
   Der Vorsitzende der Versammlung, Genosse Bellert, eröffnete
die Versammlung mit dem Hinweis, daß eine Diskussion unmöglich
sei. Die Behörde habe verlangt, daß die Diskussionsredner vorher
angegeben würden und daß ihnen aufgegeben werde, zu sagen, was
sie ausführen wollen. Das mache natürlich eine Diskussion un-
möglich.
   Dann erhielt das Wort der Redner des Abends, Genosse Haase.
Unter gespannter Aufmerksamkeit, mehrere Male von lebhaften Zu-
stimmungskundgebungen unterbrochen, erörterte er die großen Fragen,
vor die die deutsche und die internationale Arbeiterschaft der Krieg
gestellt habe.
   Der Redner führte ungefähr folgendes aus:

   Seit nunmehr zehn Monaten stehen wir im Weltkriege mit
allen seinen Schrecknissen. Was sind die Ungeheuerlichkeiten des
dreißigjährigen Krieges gegen das, dessen wir in den letzten zehn
Monaten Zeuge gewesen sind? Da müssen wir denn doch zunächst
die jeden Menschen beschäftigende Frage erheben: Mußte es so sein?
Bei der Untersuchung dieser Frage können wir mit einem gewissen
Gefühl der Erleichterung feststellen, daß die
   Internationale alles getan hat, um den Krieg zu verhindern.
Selbst Genosse Vandervelde hat der sozialdemokratischen Partei
Deutschlands das Zeugnis ausgestellt, daß sie bei den Bestrebungen,
an der Kriegsgefahr vorbeizukommen, in vollstem Maße ihre Pflicht
getan habe. Wenn sich bequeme Politiker auf den Standpunkt
stellen, der Krieg sei unvermeidlich gewesen, so können wir dem nicht
zustimmen.
                         Kriege sind zu vermeiden.
Wir sehen in dem Kriege kein Fatum, sondern wir haben gesehen
daß die Kriege durch die gesellschaftlichen und politischen Verhält-
nisse hervorgerufen werden. Auch kann nur oberflächliche An-
schauung dazu kommen, irgendeinem Bösewichte die Schuld an dem
Ausbruche des Krieges zuzuschreiben. Das ist nicht der Fall. Es
ist eine Binsenwahrheit, daß wir die hauptsächlichste Kriegsursache
in den imperialistischen Bestrebungen der kriegführenden
Staaten zu suchen haben.
   Der Redner ruft dann die wichtigsten Daten des Kriegsaus-
bruchs ins Gedächtnis. Serbien war in seiner wirtschaftlichen Ent-
wicklung im wesentlichen von Oesterreich-Ungarn abhängig. Oester-
reich erschwerte Serbien die Ausfuhr seiner Agrarprodukte nach
Oesterreich ungemein und suchte
   Serbien konsequent einen Zugang nach dem Meere zu versperren.
Die Schüsse von Serajewo waren also der eigentliche Kriegsgrund
nicht. Eine Rolle spielt in dieser Vorgeschichte des Krieges auch
der Bau der Bagdad-Bahn und anderes. Dann wissen wir schon
von dem Italiener Giolitti, daß sich Oesterreich schon 1913 an Italien
mit der Anfrage gewandt hat, ob es etwas dagegen habe, daß
                           Oesterreich Serbien angreife.
Damals ist Oesterreich von Italien gewarnt worden. Als nun im
Juli vorigen Jahres Oesterreich das bekannte Ultimatum an Serbien
ergehen ließ, wußte jedermann, was die Glocke geschlagen hatte.

Noch niemals in der Geschichte hat ein Staat an einen andern so
maßlose Forderungen gestellt. Das war damals nicht nur die An-
sicht der Sozialdemokratie, nein, das war auch das Urteil von
bürgerlichen Zeitungen, wie der alldeutschen „Rheinisch-Westfälischen
Zeitung“ und der „Post“. Noch mehr Beachtung beansprucht das
Vorgehen Oesterreichs, wenn man seine Konsequenzen übersieht.
Man wußte, daß Rußland auf keinen Fall gewillt sei, seinen Ein-
fluß auf dem Balkan schwächen zu lassen. Das geschah aber, wenn
Oesterreich sich das Land Serbien wirtschaftlich oder politisch unter-
ordnete. Dabei hatte Deutschland seine wirtschaftlichen Verhältnisse
am Balkan geordnet. Es hatte die Bagdad-Bahn gebaut, und man
war nahe daran, mit England sich über den Anteil an der Inter-
essensphäre in Kleinasien und Afrika zu einigen. England hat denn
auch nicht in den Kampf eingegriffen, weil die Neutralität Belgiens
verletzt worden ist, sondern weil es nicht glaubte zulassen zu
dürfen, daß
   Deutschland über Frankreich großes Uebergewicht gewinne.
Selbstverständlich ist die Verletzung der belgischen Neutralität auf
die Entschließung Englands nicht ohne Einfluß gewesen. Erst nach
dieser Verletzung hat der kriegerische Plan im englischen Minister-
rat die große Mehrheit gefunden.
   Zur Beurteilung der Stellungnahme der deutschen Regierung
ist wichtig, was in der diplomatischen Materialiensammlung der
deutschen Regierung, dem sogenannten Weißbuch, steht. Danach hat
Oesterreich bei Deutschland angefragt, ob es gegen das Vorgehen
Oesterreichs gegen Serbien etwas einzuwenden habe. Das ist ver-
neint worden. Es ist nun klar, daß in diesem Augenblick Deutsch-
land auch Rußland gegen sich hatte.
     Für die Sozialdemokratie entstand nun die Frage:
         Wie werden wir uns zu den Dingen stellen?
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat dann die geforderten
Kriegskredite bewilligt. Das ist geschehen. Es ist aber nun ganz
falsch, zu sagen: Weil wir die Kredite einmal bewilligt haben, des-
halb müssen wir nun im ganzen Verlaufe des Krieges diese Kredite
jedes Mal wieder bewilligen! Wie liegen denn die Dinge? Bei der
ersten Kreditbewilligung war die Lage noch wenig geklärt. Alles
überstürzte sich. Es war schwer, über die Dinge die notwendige
genaue und ungetrübte Uebersicht zu gewinnen. Wenn aber heute,
nach zehn Monaten, diese Frage wieder an uns herantritt, dann
haben wir uns zu fragen:
   Haben die gleichen Gründe, die uns damals zu der Zustimmung
                       bewogen, auch heute noch Geltung?
Im Jahre 1870 war es genau so. Zunächst stimmten Liebknecht und
Bebel gegen die Kredite, Hasenklever, Fritsche und Schweitzer stimmten
dafür. Dann stimmte man geschlossen dagegen, weil sich unterdessen
die Voraussetzungen, unter denen man bewilligt hatte, geändert
hatten. Bei diesem Kriege sagte die Regierung anfangs: Wir
wollen keine Eroberungen, sondern erstreben nur die Sicherung des
Reiches. Am 2. Dezember war der Feind fast allgemein von unseren
Grenzen zurückgedrängt. Dann lagen die Petitionen des Hansa-
bundes und des Bundes der Landwirte auf Gebietserweiterungen
vor, die jedem eine Ahnung davon geben mußten, wohin die Reise
ging. Die Petitionen verlangten, daß man nach „Abrundung“ streben
solle. Die Konservativen zeigten eine auffallende Bereitschaft, diesen
Forderungen nachzugeben. Von dieser Seite wurde offen zugestan-
den, daß sich in dieser Frage zwischen ihnen und uns eine Kluft
aufgetan habe, was ja zu den anfänglichen Behaupungen von all-
gemeiner Uebereinstimmung schlecht stimmte.
   Der Redner wandte sich dann dagegen, daß man argumentierte:
die Rücksicht auf die Arbeiterorganisationen hätte für die Abstimmung
ausschlaggebend sein müssen. Die Organisationen sind doch nur Mittel
zum Zweck und dürften nicht zum Selbstzweck werden. Der Hin-
weis, wie die Sozialdemokratie wohl handeln sollte, wenn sie aus
schlaggebend sei, sei verfehlt, denn sobald sie so stark sei, werde sie
den Krieg überhaupt verhindern.
   Dann erörterte der Redner die Frage der Budgetbewilligung
und betonte, daß sich aus der parlamentarischen Geschichte ergebe,
daß die Zustimmung zum Etat stets eine Sanktionierung und
Billigung des Vorgehens der Regierung sei. Abgegebene Erklärungen
hätten nur so lange einen Sinn, als sie mit den Taten nicht im

Widerspruch stünden. Als Politiker und Parlamentarier habe er sich
sagen müssen, daß er keiner Regierung das Budget bewilligen konnte,
deren Politik zu diesem traurigen, grauenhaften Schicksal geführt
habe und deshalb zu mißbilligen sei. Unbestreitbar sei es, daß nach
den Parteitagsbeschlüssen
   die Bewilligung des Budgets als ein Vertrauensvotum für die
                               Regierung aufzufassen sei.
   Der einzige für die Zustimmung vorgesehene Ausnahmefall –
Zustimmung zur Verhinderung eines schlechteren Budgets – habe
nicht vorgelegen. Noch viel weniger habe aber ein Anlaß vorge-
legen, der Regierung gerade damals im März ein Vertrauens-
votum auszustellen. Sozialdemokratie und Gewerkschaften hätten
Armeekorps über Armeekorps gestellt und an Patriotismus ge-
leistet, was sie leisten konnten. Hätte da nicht die Regierung von
selbst kommen und ihnen gleiche Rechte einräumen müssen? Aber
nichts derartiges sei geschehen. Ganz falsch sei es auch, wenn man
glaube, daß die Stellung der Partei durch die Haltung der Fraktion
gekräftigt worden sei. Das Gegenteil sei der Fall. Glaube man
aber, daß man dann auf die Regierung und die Parteien denselben
Eindruck mache wie früher, wenn man von der völkerbefreienden
Sozialdemokratie rede? Durch ihre Haltung habe die Fraktion und
auch ein Teil der Presse zu der Verwirrung in den Massen beige-
tragen. Die Gedanken weiter Kreise bewegten sich jetzt ganz in bür-
gerlichen Gedankengängen.
   Wie stehen denn nun aber die Dinge in Wirklichkeit? Seiner-
zeit schrieb ein Gewerkschaftler, es komme einem wie ein Märchen
aus uralten Zeiten vor, daß Unternehmer nicht mit Arbeitern hätten
verhandeln wollen. Und kaum war die Tinte trocken, mit der dies
geschrieben, als Herr Kirdorf dokumentierte, daß ihn auch die
Einladung eines preußischen Ministers nicht veranlassen könne, sich
mit Arbeitern an einen Tisch zur Beratung zu setzen.
   Der Zar hat sich durch den Krieg veranlaßt gesehen, Polen eine
Selbstverwaltung zu geben. Wissen wir aber, wie es bei uns mit der
Regelung des preußischen Landtagswahlrechts wird? Nein! Wir
wissen jetzt noch nicht einmal, ob es unserer kleinen preußischen
Landtagsfraktion gelingen wird, für ihren Wahlrechtsantrag die
nötigen bürgerlichen Unterschriften zu bekommen! Man hat zwar
oben von einer Neuorientierung gesprochen. Was ist das aber? Und
wissen wir, ob die Minister, die jetzt davon reden, noch zu einer Zeit
am Ruder sein werden, wo diese „Neuorientierung“ eintreten soll?
   Verfehlt ist, wenn gesagt wird: Wie hättet Ihr gestimmt, wenn
von Eurer Stimme die Entscheidung abgehängt hätte? Die Frage
ist sehr einfach beantwortet: Hätten wir solchen Einfluß, dann
trauen wir uns zu, daß wir an dem Kriege vorbeigekommen wären.
Das alles aber hindert uns nicht, und wird uns nicht hindern, unsere
                 staatsbürgerlichen Pflichten zu erfüllen,
zu den Waffen zu gehen, wenn wir gerufen werden. Denn unsere
Bereitschaft zur Wehrhaftigkeit hat nichts zu tun mit unserer Ab-
stimmung, unserer sozialistisch-prinzipiellen Stellung zu den Dingen
und Problemen. Wir stehen auf dem Standpunkte, daß der
politische Rahmen Deutschlands nicht zerbrochen werden darf!
   Wenn Feinde an des Reiches Pforten klopfen, dann werden wir
alles tun, ihren Einfall zu verhindern. Anders verhält es sich mit
einer Abstimmung im Parlamente. Die Zustimmung bei einer
solchen Abstimmung bedeutet die politische Sanktionierung des Ver-
haltens der Regierung. Hier aber trennt uns eine Welt von der
Regierung. Haben wir nicht fort und fort bei den Rüstungen darauf
hingewiesen, daß sie weit entfernt davon sind, ein Sicherheisventil
zu bilden, sondern daß sie dahin führen, daß schließlich die Kanonen
von selber losgehen?
   Vor der Abstimmung über die Kriegskredite müssen wir uns
fragen: Welcher ist der Charakter des Krieges? Wohin führt er uns?
Wenn gesagt wurde, es müsse bis zum letzten Mann und bis zum
letzten Heller gekämpft werden, so hat der „Economist“ recht, wenn
er dies als „Somnambulismus“ bezeichnet. Wie soll dann die Welt
wieder aufgebaut werden? Wie soll sich unsere Volkskraft wieder
heben, wie sollen wir unsere Finanzen wieder in Ordnung bringen?
   Zum Friedensschlusse gehören mindestens zwei. Wenn keiner
die Hand dazu bietet, wird es nie Frieden geben.

     Von allen kriegführenden Parteien wird an-
erkannt, daß es nicht möglich sei, ein so großes
und starkes Volk wie das deutsche zu vernichten. In allen krieg-
führenden Ländern gibt es Sozialisten, die bereit sind, für den
Frieden zu arbeiten. Der französische Sozialist Herve, der bisher
nichts vom Frieden wissen wollte, vertritt jetzt in seinem Blatte
„Guere sozcale“ die gegenteilige Ansicht.
     Die Volksstimmung ist ein gewichtiger politischer Faktor.
Wie hoch die deutsche Regierung diesen Faktor einschätzt, beweisen
ihre Anstrengungen in neutralen Ländern, die Volksstimmung für
sich zu gewinnen.
   Die Aufgaben, die die deutsche Arbeiterklasse nach dem Kriege
zu lösen hat, sind große; wir werden in den Strudel der inner-
politischen Kämpfe hineingezogen, und diese Kämpfe werden an
sachlicher Schärfe alle bisherigen weit übertreffen.
   Nicht jetzt, sondern nach dem Kriege werden wir von der
sozialdemokratischen Fraktion Rechenschaft fordern, ob sie bei ihrer
Abstimmung über die Kredite recht oder unrecht getan hat.
     Diese Aussprache soll in Brüderlicher Weise geschehen.
Wir wollen uns nicht selbst zerfleischen! Nein! Einig und fest und
geschlossen wollen wir unsern politischen Gegnern entgegentreten!
Es wird heute so viel vom „Umlernen“ geredet und geschrieben.
Wir wollen politisch nicht umlernen, nein, wir wollen hinzulernen!
   Sollte es möglich sein, daß unsere Freunde, die in den Schützen-
gräben der Not und dem Tod ins Auge geschaut haben, bei ihrer
Rückkehr nicht ihre politische Gleichberechtigung fordern würden?
Nein, sie werden sich mit uns wieder vereinigen, und vereint werden
wir unsere Kräfte verzehnfachen zum Kampfe für den Sozialismus,
für Gleichheit und Wohlfahrt für alle Menschen!   (Stürmischer
langanhaltender Beifall.)