10. März 1915

BAST_10_03_1915_A

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 10. März 1915

Um das wachsende kommunale Haushaltsdefizit zu schließen, schlug die Stadtverwaltung Solingen eine Steuererhöhung vor. Die sozialdemokratischen Stadtverordneten stimmten diesem Vorschlag als kleinerem Übel zu, weil sie eine weitere Schuldenaufnahme für die noch schlechtere Lösung hielten. Die Mehrheit der „bürgerlichen“ Stadtverordneten aus der 1. und 2. Abteilung war anderer Ansicht. Die Steuererhöhung wurde von ihnen abgelehnt. Neue Kreditaufnahmen der Stadt Solingen werden die Folge sein.

              Keine Steuererhöhung. 
   Das wesentlichste Moment der gestrigen Stadtverordneten-
sitzung war der Antrag der Verwaltung auf Erhöhung des
Steuerzuschlages von 220 auf 250 Prozent. Die Stadtverord-
neten der 3. Abteilung waren nach langen Erwägungen zu dem
Schlusse gekommen, daß diese Erhöhung notwendig sei. Der
Krieg hat große Ausfälle in den laufenden Ausgaben gezeitigt.
Auf der anderen Seite sind die Ausgaben für Kriegszwecke, ins-
besondere zur Erfüllung der sozialen Aufgaben gewaltig ge-
stiegen. Die sozialdemokratischen Stadtverordneten glaubten die
Verantwortung für eine zu beginnende Schuldenwirtschaft nicht
tragen zu können und sahen in der Bewilligung der beantragten
Steuererhöhung das kleinere der beiden drohenden Uebel. Genosse
Krenzer führte treffend aus, daß man durch den Verbrauch
der schon aufgenommenen Anleihen und durch Aufnahme neuer
Anleihen mit mathematischer Sicherheit finanziell in Teufels
Küche kommen müsse. Und Genosse Weber führte schlagend
ins Feld, daß man es nicht verantworten könne, wenn jetzt die
Daheimgebliebenen große Schuldsummen auflaufen lassen, die
die Leute die uns jetzt draußen im Felde verteidigen, nach ihrer
Rückkehr mit bezahlen müssen.
   Es half alles nichts. Die Stadtverordneten der zweiten und
ersten Klasse sehen die Lage optimistischer an. Sie lehnten die
Erhöhung ab. Es bleibt also bei den bisherigen Sätzen.


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