20. November 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 20. November 1917

Ein Ohligser auf Hamsterfahrt und die juristischen Folgen

   e. Ohligs. Vergebliche Anstrengungen eines
Familienvaters. Vor einiger Zeit war der Arbeiter Sch. von
hier an die holländische Grenze gefahren und hatte in der Nähe von
Bocholt ein größeres Quantum Lebensmittel, wie Butter, Käse,
Fett und Eier, eingekauft. Mit den Sachen kam er bis nach Düssel-
dorf, wurde aber am dortigen Hauptbahnhofe von den Zugrevisoren
angehalten und ihm die vermutlichen Auslandswaren abgenommen.
Wegen verbotener Einfuhr, d. h. Nichtanmeldung von rationierten
Waren, erhielt der Mann außerdem eine Anklage. Von dem Schöffen-
gericht in Gerresheim wurde er aber freigesprochen, weil angenommen
wurde, es habe sich nicht um anmeldepflichtige Auslandswaren ge-
handelt. Gegen dieses Urteil legte der Staatsanwalt Berufung ein
und beantragte vor der Strafkammer in Düsseldorf im Sinne der
Anklage auf eine Geldstrafe von 30 Mark zu erkennen. Die Straf-
kammer schloß sich den Gründen des schöffengerichtlichen Urteils an
und bestätigte die Freisprechung.

17. November 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 17. November 1917

Schleichhandel mit Erbsen und Linsen am Ohligser Bahnhof unterbunden

Ohligs. Mehrere Zentner Erbsen und Linsen
beschlagnahmt. Die Polizei beschlagnahmte gestern auf
dem hiesigen Bahnhofe mehrere Zentner Erbsen und Linsen, die
ein Schleichhändler nach hier einführen wollte. Ein undichter
Schließkorb wurde zum Verräter, denn aus ihm war von den
beschlagnahmten Hülsenfrüchten eine „Probe“ entwichen und
in den Gepäckraum gerollt.

17. November 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 17. November 1917

Flüchtiger russischer Arbeiter von der Polizei festgenommen

   Solingen. Ein flüchtiger Russe festgenommen.
Die Polizei nahm gestern auf der Kronprinzenstraße einen
Russen fest, der bis vor etwa 4 Wochen auf einer Kohlenzeche
bei Borbeck beschäftigt worden ist. Der Mann hat in dieser
Zeit bettelnd die Lande durchzogen.

13. November 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 13. November 1917

Zahlreiche Verurteilungen wegen Höchstpreisüberschreitung in Langenfeld

  Langenfeld. Vergehen. Im Monat September sind
wegen Vergehens gegen die Kriegsernährungsgesetze in der
hiesigen Gemeinde bestraft worden: 10 Personen wegen Höchst-
preisüberschreitung, 4 Personen wegen unberechtigter Milch-
abgabe in Verbindung mit Höchstpreisüberschreitung, 4 Per-
sonen wegen Schleichhandels mit Kartoffeln in Verbindung mit
Höchstpreisüberschreitung.

9. November 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 9. November 1917

Neues zum Fall der Geheimschlachtung des Pensionsschweines von Frau Sanitätsrat Hahne in Opladen. Redakteur der Bergischen Arbeiterstimme wegen Beleidigung verurteilt.

  Das Pensionsschwein der Frau Rätin
                           vor Gericht.
   Nun ist es auch noch vor Gericht ausgeschlachtet worden: das
Pensionsschwein der Frau Sanitätsrat Hahne in Opladen.
Die „Bergische Arbeiterstimme“ veröffentlichte in ihrer Nummer vom
18 Juni unter der Ueberschrift „Das Pensionsschwein der Frau
Rätin (der Polizist als Geheimschlächter)“ eine Zuschrift aus Opladen,
in der mitgeteilt wurde, daß der Hilfspolizeibeamte Albert
Kasel bei der Frau Sanitätsrat eine Geheimschlachtung ausgeführt
habe. Es wurde weiter festgestellt, daß Frau Sanitätsrat Hahne
wegen der Geheimschlachtung einen Strafbefehl erhalten habe,
der in der angetragenen gerichtlichen Entscheidung vom Schöffen-
gericht Opladen bestätigt worden sei. Die Geheimschlachtung
sei also erwiesen und damit die Arbeit des Hilfsschutzmannes Kasel
als Geheimschlächter.

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29. Oktober 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 29. Oktober 1917

Ein belgischer Maurer wurde wegen absichtlicher Sachbeschädigung auf einer Heeresbaustelle in Benrath zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt.

   e. Richrath. Ein gefährlicher Mensch. An den Neu-
bauten der Benzinlagerwerke für die Heeresverwaltung in der Nähe
von Benrath wurde zur Beförderung von Baumaterialien ein elektri-
scher Aufzug benutzt. Unbefugten war die Benutzung des Aufzuges
auf das strengste verboten und aus Sicherheitsgründen alle Maschinen-
lager, d[as] h[eißt] die Schmierlöcher besonders verdeckt worden. Am 27. Juli
bemerkte ein Bauführer der Firma Zingraf in Düsseldorf den bel-
gischen Maurer Maximilian L. von hier an dem in Tätigkeit gesetzten
Aufzug und aus mehreren Lagern kam Rauch heraus. Auf den Zu-
ruf des Bauführers lief der Maurer davon und eine Besichtigung des
Aufzuges ergab, daß Sand in die Schmierlöcher gestopft und mehrere
Lager dadurch in Brand geraten waren. Wegen Sachbeschädigung
wurde der Maurer verhaftet und mußte sich vor der Strafkammer in
Düsseldorf verantworten. Der Angeklagte erzählte in gebrochenem
Deutsch, er habe lange auf Mörtel gewartet und sich schließlich diesen
mit dem Aufzug selbst in die Höhe gezogen. Entschieden stellte er in
Ab[rede] an den Aufzugslagern etwas gemacht zu haben. Viele Um-
stände, besonders frühere Schwätzereien, wurden gegen ihn ausgelegt.
Der Betriebsleiter der Neubauten führte als Zeuge aus, durch den
Brand der Maschinenlager hätte ein nicht zu übersehendes Unglück
entstehen können. Kurzschluß in der elektrischen Leitung würde sicher
entstanden sein und sich dieser Brand dann auf die Benzinlager über-
tragen haben. Wegen dem fehlenden Mörtel habe sich der Angeklagte
nicht aufzuregen brauchen, denn es habe sich für den Mann um Lohn-
arbeiten gehandelt. Das Gericht war der Ansicht, der Angeklagte
habe mit Absicht den Aufzug beschädigt, um einen Brand hervorzu-
rufen und verurteilte ihn zu der höchsten Strafe von 2 Jahren Ge-
fängnis. Weinend beteuerte der Angeklagte seine Unschuld.

27. Oktober 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 27. Oktober 1917

In Ohligs wird die angeordnete Verdunkelung gegen Fliegergefahr nur unuzureichend beachtet.

   Ohligs. Abblenden wegen Fliegergefahr!
Die Polizeibehörde läßt erneut darauf hinweisen, daß die An-
ordnung des Generalkommandos wegen des Abblendens der
Fenster der bestehenden Fliegergefahr wegen nicht genügend
beachtet wird. In den letzten Tagen sind deshalb eine ganze
Anzahl Inhaber von Wohnungen zur Anzeige gelangt, so daß
sich demnächst ein Regen von Strafbefehlen über sie ergießen
wird.

26. Oktober 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 26. Oktober 1917

Was sind von Zügen herabgefallene Kohlen, herrenloses Gut, das jedermann aufsammeln darf, wie es das Schöffengericht Solingen meinte, oder Eigentum des Eisenbahnfiskus, wie ein anderes Gericht urteilte? Eine nicht ganz unwichtige Frage angesichts der bevorstehenden Kohlennot.

             „Kohlenfunde“.
   Bei der in dem kommenden Winter zu erwartenden Kohlennot
wird die Frage erhöhte Bedeutung erlangen, ob die von den Bahn-
wagen auf die Bahngleise gefallenen Kohlen von den armen Frauen
und Kindern eingesammelt werden dürfen. Die Rechtsprechung über
diese Frage ist widerspruchsvoll. Uns ist ein älteres Urteil des So-
linger Schöffengerichts in der Erinnerung, das diese verbröckelten
Kohlen als herrenloses Gut erklärt hat. Jetzt hat ein aus-
wärtiges Schöffengericht über diese Frage anders entschieden. Man
berichtet uns darüber:

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26. September 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 26. September 1917

Ein Fall vor dem Solinger Schöffengericht oder wie Praktiken des Zwischenhandels zur Verteuerung des Schweinefleisches führen

           Was ist Kriegswucher?
   Wie das Schweinefleisch verteuert wird, zeigte vor einiger
Zeit eine Verhandlung vor dem Solinger Schöffengericht, über
die wir schon an anderer Stelle eingehend berichtet haben. Die
näheren Umstände rechtfertigen es aber, noch einmal auf den
Fall zurückzukommen. Jemand kaufte von einem Ohligser
Händler ein Schwein zur Weitermast und bezahlte nach seiner
Angabe 2,50 Mark für das Pfund Lebendgewicht. Er schlachtete
aber das Schwein und ließ es durch einen Dritten an einen
hiesigen Metzger zum Preise von 4,50 Mark für das Pfund
Schlachtgewicht verkaufen. Nach der Angabe des Metzgers hat
das Schwein beim Schlachten 30 Prozent vom Lebendgewicht
verloren, so dass sich der Preis des geschlachteten Schweines auf
3,25 Mark fürs Pfund stellen würde. Der Verkäufer hat also
auf jedem Pfund sage und schreibe 1,25 Mark verdient. Ist
das nun Wucher? Das Schöffengericht war nicht dieser
Ansicht und ließ die auf Kriegswucher lautende Auflage fallen.
Das kaufende Publikum weiß nun endlich, weshalb es für ein
Pfund „freies Schweinefleisch“ 6 Mark und mehr zahlen muss!

22. September 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 22. September 1917

Kriegsalltag im Gerichtssaal – Urteile des Solinger Schöffengerichts

   Aus dem Gerichtssaal.
   Schöffengericht Solingen.
   Belagerungszustand und Versammlungsrecht
   Genosse Rapp, Geschäftsführer des Deutschen Metallarbeiterver-
bandes, stand gestern vor dem Schöffengericht, weil er sich gegen die
Bestimmungen des Versammlungsgesetzes, wie es unter dem Belage-
rungszustand beschaffen ist, vorgegangen haben soll. Ein Ver-
trauensmann hatte die Polizei mitgeteilt, daß Rapp
am 30. April bei Nied eine Versammlung der Arbeiter der
Firma Hörster abgehalten, sie aber nicht bei der Behörde angemeldet
habe. In den Akten ist von den Arbeitern der Firma Hugo Linder
die Rede. Diese Versammlungen sind aber gar nicht eröffnet worden,
weil nicht genug Teilnehmer erschienen waren. – Rapp gab ohne
weiteres zu, daß er eine ganze Anzahl Betriebsversammlung ab-
gehalten habe, um die Wahlen der Fabrikausschüsse vorzubereiten. –
Nach § 11 des Hilfsdienstgesetzes sind solche Versammlungen nicht
anmeldepflichtig. Uebrigens hat nach der Angabe Rapps der Land-
rat und auch der Oberbürgermeister auf die Anmeldung solcher Ver-
sammlungen verzichtet. – Die Entscheidung in der Sache wird ver-
tagt, um den Landrat ueber Kapps Behauptung zu vernehmen.

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18. September 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 18. September 1917

Über die Einrichtung eines Mieteinigungsamtes in Solingen sowie die Anhebung der Mieten zum 1. April 1918

        Mietssteigerung in Sicht!
   Eine Versammlung des Haus und Grundbesitzer-
vereins, die gesternd abend bei Gierlich tagte, befaßte sich mit
einer allgemeinen Steigerung der Mieten in Solingen und mit der
Einrichtung des in Aussicht genommenen Mietseinigungsamtes.
   Herr Adalbert Weck hielt die einleitenden Vorträge, in denen er
die Gründung eines Einigungsamtes begrüßte und die Mietsteiger-
ung zu begründen versuchte. Schon im Jahre 1907 wurde zwiscehn
dem Solinger Haus- und Grundbesitzerverein und dem Mieterverein
ein Abkommen getroffen, nach dem ein freies Schiedsgericht für
Mietstreitigkeiten eingerichtet wurde. Im Jahre 1912 wurde es dem
Gewerbegericht angeschlossen. Die Kriegszeit brachte eine tiefgreifende
Aenderung in das rechtliche Verhältnis zwischen Mieter und Ver-
mieter. Durch Bundesratsverordnung wurden die Mieter geschützt
und die Hausbesitzer dadurch getroffen. Es wurden Mietseinigungs-
ämter vom Bundesrat eingesetzt. Durch eine Verordnung vom
26. Juli d[ie]s[en] J[ahre]s ist nun das Mietseinigungsamt obligatorisch ge-
worden. Die Parteien können zum Erscheinen vor dem Amt unter
Androhung von Geldstrafen gezwungen werden. Die Beisitzer wer-
den zur Hälfte von den Hausbesitzern und zur anderen Hälfte von
den Mietern gestellt. Von den Hausbesitzern sollen die Herren
Schneiders und Ruppert als Beisitzer und als Stell-
vertreter die Herren Nathaniel Adrion und Ernst Müller vorge-
schlagen werden. Der Vorsitzende muß ein Richter oder ein oberer
Verwaltungsbeamter sein.

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6. September 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 6. September 1917

Polizeiliche Kontrolle der Einhaltung der Höchstpreise in Ohligs

  Ohligs. Scharfe Kontrolle der Höchstpreise. Die
Polizei hat in den letzten Tagen nicht nur die Händler auf dem
Wochenmarkt, sondern auch die Ladengeschäfte auf die Einhaltung
der Höchstpreise scharf kontrolliert. In acht Fällen wurde festgestellt,
daß die Höchstpreise überschritten wurden. In einem Falle wurden
für Tomaten 80 Pf[enni]g gefordert, während der Höchstpreis nur 43 Pf[enni]g
beträgt. In einem andern Falle wurden Möhren für 32 Pf[enni]g ver-
kauft, während nur 13 Pf[enni]g gefordert werden durfte. In allen Fällen
wird Anzeige wegen Kriegswuchers erfolgen, der strenge Strafen im
Gefolge hat. Außerdem wird die Polizei den Gesetzesübertretern das
Geschäft schließen. Eine Wirtsfrau aus Nesselrath in Leich-
lingen gelangte ebenfalls zur Anzeige, weil sie einem hiesigen Be-
amten für ein Pfund Pflaumen 40 Pf[enni]g abgefordert hat, während
der Höchstpreis nur 30 Pf[enni]g beträgt.

1. September 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 1. September 1917

Deutlicher Anstieg der Zuchthausstrafen wegen verurteilter Militärverbrechen und Militärvergehen

                                    Zuchthausstatistik.
   Infolge des Sinkens der Zahl der zu Freiheitsstrafen Verurteil-
ten auf 100.000 Personen der Strafmündigen, über 12 Jahre alten
Zivilbevölkerung, war in den letzten Jahrzehnten eine bedeutende Ab-
nahme des Zugangs an Gefangenen sowohl in den Zuchthäusern wie
in den Gefängnissen eingetreten, und auch das Rechnungsjahr 1914/15
hatte eine nicht unerhebliche Verminderung des Zugangs gebracht.
Die Abnahme war am stärksten bei den Verurteilungen zu Zuchthaus-
strafe gewesen. Im zweiten Kriegsjahre hat sich nun diese günstige
Entwicklung nicht fortgesetzt, die Zahl der verhängten Zuchthaus-
strafen vielmehr sich wesentlich erhöht. Es kamen im Rechnungsjahre
1915/16 durch Verurteilung 4944 männliche und 477 weibliche, zu-
sammen 5421 Zuchthausgefangene in Zugang gegen 4297 im Vor-
jahre 1914/1915, so daß sich eine Steigerung des Jahreszugangs um
1124 ergibt. Die höheren Zahlen des Berichtsjahres sind fast aus-
schließlich auf die Zunahme der militärischen Verbrechen und Ver-
gehen zurückzuführen. Denn nach Ausweis der Personalstatistik waren
von den in Zugang gekommenen männlichen Zuchthausgefangenen
277 (im Vorjahre nur 91) wegen Desertion und 1131 (im Vorjahre
181) – außerdem 13 weibliche – wegen anderer Militärverbrechen
und –vergehen verurteilt. Die Hauptmasse der Zuchthäusler stellen die
Rückfälligen. Aber ihr Anteil an der Gesamtzahl der Neueinliefe-
rungen von Zuchthausgefangenen, der schon seit langem in der Ab-
nahme begriffen ist, hat im Rechnungsjahre 1915/16 doch eine so be-
deutende Verminderung erfahren, wie noch in keinem Jahre vorher.
Dies erklärt sich dadurch, daß die in der Gesamtzugangsziffer des Be-
richtsjahres mitenthaltenen zahlreichen militärischen Verbrechen zu-
meist von bisher Unbescholtenen begangen worden sind. Es hatten
von den neu eingelieferten männlichen Zuchthausgefangenen 64,5 Pro-
zent schon vorher Freiheitsstrafen erlitten gegen 81,5, 86,0 und 88,1
in den drei Vorjahren bis 1912/13 zurück. Auch die Dauer der
Strafe, zu der die neueingelieferten Zuchthausgefangenen zuletzt ver-
urteilt worden sind, hat sich erhöht, bei den Männern sogar erheblich,
was im wesentlichen durch die längeren Strafen für die militärischen
Verbrechen bedingt ist. 51 (im Vorjahre 14) männliche und 8 weib-
liche in Zugang gekommene Gefangene sind zu lebenslänglicher, wei-
tere 369 (im Vorjahre nur 88) Männer und 8 Frauen zu über 10jäh-
riger Zuchthausstrafe verurteilt. Die jüngeren Altersklassen haben bei
den Männern einen größeren Anteil am Gesamtzugang von Zucht-
häuslern als im Vorjahre. Der innere Zusammenhang von Alkohol
und Verbrechen bedarf keiner weiteren Erwägung. Gibt man auch
zu, daß Trunksucht nicht in allen Fällen Mitursache einer verbreche-
rischen Tat gewesen ist, so zeigt doch ein Blick in die Statistik, daß
allein im Berichtsjahre unter den neu eingelieferten Zuchthaus-
gefangenen 611 (im Vorjahre 613) Gewohnheitstrinker sich befunden
und 919, darunter 911 (im Vorjahre 796) Männer, ihre Straftat in
der Trunkenheit begangen haben. – Die wegen politischer Vergehen
zu Zuchthausstrafe verurteilten Ausländer sind bei vorstehenden An-
gaben nicht berücksichtigt.

30. August 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 30. August 1917

Hohe Geldstrafe für schwungvollen Kettenhandel mit Leberwurst-Ersatzmittel

   Solingen. Eine Art Kettenhandel bei erheblicher
Preisüberteuerung bildete sich aus einem Geschäft, das der Metzger
Hermann Petzel aus Barmen und der Geschäftsführter der Ver-
teilungsstelle der ZEG. für das Bergische Land, Wilhelm Sparrmann
aus Barmen, mit einem Produkt betrieben, das nach dem Gutachten
des Sachverständigen u.a. aus inneren Teilen von Tieren bestand,
die nach dem Reichsfleischgesetz auch als Fleisch anzusehen sind und
nicht zu Konservezwecken verwandt werden dürfen. Diese leberwurst-
ähnliche Masse war teils aus Pansen, Därmen und Sehnen herge-
stellt. Der Fabrikant Petzel verkaufte die 2¼ Pfund-Dose zu 7 Mark
an Sparrmann und klebte ein Schildchen mit der Bezeichnung „Leber-
wurst“ auf die Dosen. Sparrmann fügte noch einen Zettel hinzu mit
der Aufschrift „Auslandsware“ und bezeichnete den Preis mit
8,40 Mark. An einen Kaufmann zu Solingen setzte er sie zu
7,90 Mark ab. Dieser wieder gab sie an einen andern Händler weiter
zu einem Preise von 8,25 Mark, der sie dann nach Köln weiterver-
kaufte. Der Fabrikant und der Geschäftsführer wurden vom Schöffen-
gericht mit je 5000 Mark bestraft, die beiden andern dagegen freige-
sprochen.

29. August 1917

Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 29. August 1917

Haftstrafe für einen Ohligser Schleifer, der seinen Chef bei einem Auftrag zum Hamsterkauf betrogen hat

   Ohligs. Der Arbeitshamster und der Freß-
hamster. Heinrich Heine verdanken wir die Kenntnis von
den zwei Sorten Ratten. Mit der Fortdauer der Kriegszeit
haben sich in unserem Vaterlande die Hamster unheimlich ver-
mehrt, und die Masse der auftauchenden Hamster hat unsern
Blick für die Variationen geschärft. Ohne uns in diesem
Augenblicke auf naturwissenschaftliche Haar- (oder vielmehr
Hamster-) Spaltereien einzulassen, verdient doch die Tatsache
allgemeine Beleuchtung, daß wir im großen und ganzen, genau
wie Heine bei den Ratten, zwei Sorten Hamster unter-
scheiden. Bei Heine sind es die hungrigen und die satten
Ratten, die sich feindselig gegenüberstehen. In unserem Falle
haben wir zu unterscheiden zwischen dem Hamster, der
schleppt, und dem Hamster, der frißt. Natürlich gibt es
auch Hamster, die schleppen und fressen, aber das sind die alt-
modischen Hamster, deren Art vielleicht bald aussterben wird.
In dem Geschlechte der richtigen Hamster, vielleicht könnte man
sagen: der auf der Höhe der Zeit stehenden Hamster, herrscht
Arbeitsteilung. Der Arbeitshamster schleppt, der Freß-
hamster – na, der frißt eben. Natürlich geht es auch zwischen
diesen beiden Spielarten nicht immer friedlich her. So war
es auch zwischen dem Hamster M. einem hiesigen Fabrikanten,
umd dem Schlepphamster F., einem bei ihm arbeitenden
Schleifer. Der erste hatte dem zweiten fünf blaue Scheine in
die Taschen geschoben, damit er sie nach dem Dorado aller
Sorten Hamster, nach dem holländischen Grenzbezirk bringe
und ihm dafür Freßalien in seinen Bau schleppe. Der Schlepp-
hamster nahm die Scheine, kam aber mit leeren Säcken zurück.
Das verdroß den andern Hamster, er bestand auf seinen
Scheinen und schleppte den ungetreuen Artgenossen nach Elber-
feld vor das Tribunal. Der angeklagte Hamster redete sich
daraus hinaus, die Taschen seien ihm auf der Fahrt von andern
Hamstern geleert worden. Das Tribunal war aber der An-
sicht, daß sich ein rechter Hamster die Taschen nicht leeren lassen
dürfe und schickte den Schlepphamster, der nur das Geld
verschleppte, für fünf Monate an einen Ort, wo es nicht zu
Hamstern gibt, wo ein Hamster aber desto mehr Muße hat,
darüber nachzudenken, wie die Aufgaben zwischen Freß- und
Schlepphamster verteilt sind.